NATIONALRAT
Der Verfassungsausschuss hält Dienstag, den 23. Mai 2017, um 12 Uhr im Bundesrats-Sitzungssaal Sitzung.
TAGESORDNUNG
Volksbegehren "Gegen TTIP / CETA" (1608 d.B.)
Wien, 2017 05 19
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Obmann |
Aviso
Folgender Zeitplan ist in Aussicht genommen:
12 Uhr bis 13.30 Uhr Generaldebatte
13.30 Uhr bis 15 Uhr Spezialdebatte
Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft wird nach Möglichkeit dem Ausschuss zur Verfügung stehen.
Es ist vorgesehen, diese Sitzung gemäß § 37a Abs. 1 Z 4 des Geschäftsordnungsgesetzes öffentlich abzuhalten.
Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.