Ja dann sollte man auch einmal vonseiten der Regierung kritisch hinterfragen: Wie kommt es denn zu einem Quantitäts- und Qualitätsproblem in diesem Bereich?
Wir haben einen Facharbeitermangel – ja, das ist der Fall –, und wir haben junge Menschen, die heute jugendarbeitslos sind und keine Lehrausbildung haben. Und woran liegt es? – Da sind wir wieder beim ursprünglichen Problem des Bildungssystems, das in der PISA-Studie sichtbar wird (Beifall bei der FPÖ): 28 Prozent der pflichtschulausgebildeten jungen Menschen können nicht sinnerfassend lesen, haben Probleme in den Grundrechnungsarten und vieles mehr.
Ja, das ist das Grundproblem: Sie züchten in Ihrem Schulsystem, wo Sie in den letzten Jahrzehnten Bildungsexperimente gemacht haben, letztlich junge Menschen, die gar keine Chance haben, dann einen Lehrberuf zu finden (Beifall bei der FPÖ), die gar keine Chance haben, eine Existenz aufzubauen. Da müssen wir doch ansetzen! – Das haben Sie heute völlig ausgelassen und ausgeblendet.
Wer hat denn bitte den guten Blum-Bonus abgeschafft, Herr Minister? Wer war denn das, der ein gutes System der Förderung von Lehrplätzen in Zusammenarbeit mit den Unternehmen, ein sehr, sehr gutes Modell, wo man eben den Unternehmen geholfen hat, mehr Ausbildungsplätze sicherzustellen, in Folge abgeschafft hat, wovon wir jetzt die negativen Auswirkungen erleben müssen? – Das waren Sie! Und Sie stellen sich dann hier her und sagen, Sie haben alles getan, alles gemacht und sind sich keiner Schuld bewusst?! – Ich sage, da ist einiges auch von Ihrer Seite letztlich in eine falsche Richtung gelaufen.
Da haben wir eine große Verantwortung. Ich befürchte aber, dass diese Regierung bald in einer zu erwartenden Neuauflage weiterwurschteln wird wie bisher, und ich sage, da müsste man eigentlich hergehen und die Partei, die da versagt hat, einmal beim Namen nennen. Das ist die SPÖ. Die SPÖ ist heute die Partei der Arbeitslosigkeit – anders kann man sie gar nicht bezeichnen. (Beifall bei der FPÖ.)
Sie verwalten Arbeitslosigkeit. Sie parken die Menschen in irgendwelchen Schulungen – die man auch einmal hinterfragen muss, denn was sind denn das für Schulungen? Das ist ein reines Parken, ein reines Verwalten, zum Teil mit Schulungsmaßnahmen, mit denen die Menschen gar nichts anfangen können, nur damit sie einmal kurzfristig aus der Arbeitslosenstatistik verschwinden.
Das ist Ihre Verantwortung, und ich sage, Sie agieren hier hilflos und am Ende vielleicht sogar noch mit Mechanismen, die Statistik zu frisieren. So werden wir nicht weiterkommen, und ich sage, es gibt keinen Anlass, da irgendetwas schönzubeten. Es gibt keinen Anlass, Herr Klubobmann Schieder, hier irgendetwas so darzustellen, als würde man sich auf die Schenkel klopfen können. Im Gegenteil! Da ist wirklich einiges gefordert. (Beifall bei der FPÖ.)
9.44
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Schatz. – Bitte.
9.44
Abgeordnete Mag. Birgit Schatz (Grüne): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch 7,6 Prozent Jugendarbeitslosigkeit beziehungsweise 9 Prozent bei den 20- bis 24-Jährigen sind ein Problem. Der Herr Minister hat uns heute eingeladen, gemeinsam an der Lösung dieses Problems weiterzuarbeiten. Auch der Herr Abgeordnete Katzian hat gesagt, er wünscht sich im Weiteren eine konstruktive, intensive Debatte zu diesem Thema.
Aber da muss ich Sie schon fragen, meine Damen und Herren von der SPÖ, aber auch von der ÖVP: Warum verhindern Sie dann, dass wir mit ausreichend Zeit auf der Basis
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