Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll16. Sitzung / Seite 99

Zur Frage 20:

Unter dem Direktorium Haider/Dorninger wurde diese Entscheidung 2012 mit Beschluss des Aufsichtsrates des BIFIE getroffen.

Zur Frage 21:

Ja, unter Einhaltung des Vergabegesetzes ist die Ausschreibung erfolgt.

Zur Frage 22:

Laut BIFIE sind es 390 000 €.

Zur Frage 23:

Diese Frage wird vom BIFIE noch geprüft.

Zur Frage 24:

Wie mir berichtet wurde, hat der Aufsichtsrat des BIFIE im Herbst 2013 die Direktoren angewiesen, für eine Überprüfung der Datensicherheit zu sorgen. Entsprechende Vor­arbeiten wurden geleistet. Die große, unabhängige, umfassende Überprüfung der Da­tensicherheit wird nun vom BMBF, von meinem Ressort, direkt beauftragt.

Zur Frage 25:

Laut BIFIE handelte es sich um eine Störungsanfälligkeit der Plattform von zoe solu­tions. Das BIFIE verfügte nicht über den Quellcode – heißt: keinen Zugriff auf die Da­tenbank.

Zur Frage 26:

Laut BIFIE bestehen mit Kapsch entsprechende Vereinbarungen bezüglich Datenum­gang und Datensicherheit auf Basis des Datenschutzgesetzes, auch mit den Subunter­nehmen.

Zur Frage 27:

Dies ist laut BIFIE mit Ja zu beantworten.

Zur Frage 28: Ja.

Zur Frage 29:

So wurde mir vom BIFIE berichtet: Mit Kapsch bestehen entsprechende Vereinbarun­gen bezüglich Datenumgang und Datensicherheit auf Basis des Datenschutzgesetzes, auch mit Subunternehmen und Dritten.

Zu den Fragen 30 und 31:

Erlauben Sie mir, dass ich zusammenfasse: Da die Datensicherheit bezüglich techni­scher und prozessualer Fakten überprüft wird, ist ein Stopp aller Erhebungen ohne Al­ternative erfolgt. Zudem wurde mir berichtet, dass sich das Ressort vor einem Jahr – das hatte ich auch schon erwähnt – entschlossen hatte, auf elektronische Überprüfun­gen für PISA umzusteigen.

Zu den Fragen 32 und 33:

Alle erhobenen Daten wären von einer Datenschnittstelle betroffen. Ich denke, sowohl die Antworten der SchülerInnen als auch die Inhalte der Kontextfragebögen wären so­mit durch das Transferieren unsicher geworden. Dieser Unsicherheit konnte ich nicht mit dem Ja zu einer anderen Überprüfung stattgeben.

Die Vorbereitungen zum Feldtest waren so weit fortgeschritten, sehr geehrte Damen und Herren, dass es unrealistisch erschien, alle notwendigen Arbeitsschritte in dieser