In diesem Zusammenhang danke ich allen Vorrednern, insbesondere Karlheinz Töchterle, aber auch Frau Kuntzl sowie einigen Oppositionsabgeordneten, Herrn Ertlschweiger, aber auch dem nicht anwesenden Herrn Scherak oder Herrn Karlsböck, die in differenzierter Weise, wie es halt auch Sache der Opposition ist, bestimmte Argumente und Kritik einbringen, was uns weiterführt. Das bezieht sich jedoch nicht auf Frau Maurer, die wahrscheinlich jetzt gerade ihre Aussendung machen muss, um das zu untermauern, was sie schon vorher ausgesendet hat, aber ich werde ihr noch ein bisserl Gelegenheit dazu geben, zurückzukommen. Vielleicht kann sie jemand holen, denn wenn man hier austeilt, sollte man dann auch die Rückantwort einholen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten von FPÖ und Team Stronach.)
In diesem Zusammenhang, meine Damen und Herren, meine ich, dass das Thema Wissenschaft und Forschung einfach zu wichtig ist, um jetzt mit parteipolitischem Kalkül zerfleddert zu werden. Wir brauchen im Gegenteil eine faktenorientierte Vorgangsweise, und zu dieser möchte ich Sie einladen.
Sie werden bemerkt haben, dass es gerade in dieser Woche einige Aussendungen zu diesem Thema gegeben hat, unter anderem werden in Österreich heuer 9 Milliarden € für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Damit haben wir den höchsten Stand erreicht, den wir je gehabt haben. Wir liegen mit diesem Betrag auch an fünfter Stelle in der EU, was die F&E-Quote betrifft, nämlich mit 2,9 Prozentpunkten, und können also sagen, dass wir in den letzten Jahren dynamisch aufgeholt haben, auch qualitativ. Da gibt es eine Messgröße, das sind die ERC Grants, und dort haben wir mit 100 auch eine Spitzenposition und befinden uns auch unter den fünf besten Ländern Europas.
Das heißt nicht, dass wir da schon alles erreicht haben. Natürlich wissen wir, dass die Profilbildung, dass die Wettbewerbsorientierung, dass auch die Internationalisierung noch Spielraum nach oben geben.
In diesem Zusammenhang stellt sich aber die Frage: Wie können wir in Zeiten restriktiver Budgets die Dotierung vornehmen, ohne uns den Vorwurf machen lassen zu müssen, wir hätten gekürzt?
Da ist natürlich eine Konstante beziehungsweise ein Instrument dabei, das Sie teilweise nicht gesehen haben oder nicht sehen wollen, und zwar die Vorgangsweise, dass wir im universitären und im Forschungsbereich Mehrjahresbudgets haben, Sie jetzt jedoch ein Zweijahresbudget beschließen, also einen Haushalt 2014 und einen Haushalt 2015. Genau in der Mehrjährigkeit, also im Finanzrahmen, liegt aber das Geheimnis mancher budgettechnischer Entwicklungen, die natürlich Auswirkungen auf den Haushalt haben. Auf der anderen Seite liegt aber darin auch der Schlüssel dafür, dass wir trotz mancher Umstellungen vor allem im Forschungsbereich eine gute und kontinuierliche Entwicklung aufweisen können, die Planungen für die Zukunft erlaubt.
Das hängt beispielsweise mit Folgendem zusammen – ich darf Ihnen die Universitäten als Beispiel bringen –: Mit den Universitäten haben wir eine Leistungsvereinbarung – das ist ein Vertrag zwischen dem Bund und den Universitäten – auf drei Jahre. Im Jahre 2015 läuft die jetzt laufende Leistungsvereinbarung aus. In dieser Darstellung sind Finanzierungen drinnen wie zum Beispiel das Uni-Zentrum Althanstraße. Da gibt es eine vertragliche Vereinbarung, deren letzte Etappe und letzte Rate mit 37,8 Millionen € im Jahr 2013 ausläuft. Das ist daher in der Leistungsvereinbarung 2014 nicht mehr budgetrelevant. Ähnliches gilt für 2013 für die letzte Rate aus dem Konjunkturpaket 2010 und 2011. Das waren 20 Millionen €, und auch das ist in der Form nicht mehr budgetrelevant. Das heißt, was Sie dann sozusagen als ein Element sehen, das scheinbar weniger wird, ist in Wirklichkeit vertragskonforme Umsetzung.
Das Zweite ist Folgendes – und das ist ein Vorgang, der bewusst nach dem Haushaltsrecht so gemacht wird –: Wenn man Leistungsvereinbarungen hat, wenn man
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