Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich nehme die unterbrochene 27. Sitzung des Nationalrates wieder auf.
Am heutigen Sitzungstag sind folgende Abgeordnete als verhindert gemeldet: Mag. Haider und Mag. Schwentner.
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Wir setzen mit den Budgetberatungen fort.
Ich gebe bekannt, dass die Sitzung heute von ORF 2 live bis 13 Uhr und von ORF III in voller Länge übertragen wird, wobei die Live-Übertragung von 17.30 Uhr bis 23 Uhr unterbrochen und zeitverschoben ab 23 Uhr gesendet wird.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für den heutigen Sitzungstag wurde eine Tagesblockredezeit von 7 „Wiener Stunden“ beschlossen, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 95, FPÖ 88, Grüne 74 sowie STRONACH und NEOS je 39 Minuten.
Die Gliederung der heutigen Beratungen ist bekannt.
UG 34: Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung)
UG 41: Verkehr, Innovation und Technologie
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir beginnen mit den Beratungen zu den Untergliederungen 34: Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung), sowie 41: Verkehr, Innovation, Technologie.
Hierüber findet eine gemeinsame Debatte statt.
Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek. – Bitte.
9.05
Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Frau Staatssekretärin! Wir diskutieren heute das Verkehrsbudget, von dem man einmal sagen kann, es ist sicher genug Geld da. Ich möchte mich daher mit dem größten Posten, dem Eisenbahnsystem, beschäftigen und ein bissel genauer ansprechen, was verwendet wird und wie es verbraucht wird.
Die ÖBB sagt ja immer, wir wollen schneller fahren, und sie bemüht sich auch darum. Mit vielen Investitionen, Milliardeninvestitionen, kann man wirklich mit gutem Gewissen sagen, werden Strecken oder Streckenabschnitte schneller gemacht. Man müsste aber auch berücksichtigen, dass teilweise neben, und zwar nur wenige hundert Meter, manchmal Kilometer entfernt, den neuen Strecken die alten Streckenabschnitte sind, mit langsamen Weichen, mit schlechtem Gleiszustand, mit kleinen Kurvenradien. Das gleicht die um Milliarden erkauften Geschwindigkeits- und Zeitzuwächse auf der anderen Seite wieder aus. Aber wir wollen ja schneller fahren.
Oder: Langsamfahrstellen sollen reduziert werden. Das ist ein Qualitätsziel und wird auch mit Prämien bei der ÖBB belohnt. Westlich von Wien war letzten Sommer auf
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