Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 452

In meinem Heimatbundesland Niederösterreich sind zum Beispiel entlang der Donau bereits zehn Hochwasserprojekte fertiggestellt. Diese Investitionen haben sich mit Sicherheit gelohnt. Ein gutes Beispiel dafür ist die Region Ybbs, wo durch die recht­zei­tige Fertigstellung dieses Projekts im Jahr 2011 ein Schaden, so wie er im Jahr 2002 in der Höhe von 39 Millionen € entstanden ist, verhindert werden konnte.

Das Hochwasser 2013 hat jedoch auch sehr klar Handlungsbedarf aufgezeigt: So wurden allein in Niederösterreich Schäden von rund 100 Millionen € verursacht. Somit besteht auch eine absolute Notwendigkeit, meine sehr verehrten Damen und Herren, die noch fehlenden Schutzanlagen rasch zu realisieren.

Es ist daher absolut begrüßenswert, dass nun zehn Hochwasserschutzprojekte entlang der Donau um bis zu vier Jahre vorgezogen werden, das heißt, bis spätestens 2019 fertiggestellt werden sollen. In Zahlen bedeutet das, dass der Bund, die Länder und die Gemeinden in Summe 560 Millionen € realisieren werden, 50 Prozent, also rund 280 Millionen €, durch das BMVIT.

Was Niederösterreich betrifft, so konnte dort bereits entlang der Donau der Hoch­wasserschutz in Hagsdorf fertiggestellt werden. In Bau befindet sich etwa seit wenigen Tagen auch die Hochwasserschutzanlage in Dürnstein.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren, genau mit dieser Einrichtung in Dürnstein, wo die Fertigstellung für 2015 geplant ist, können beispielsweise Wohn- und Wirt­schafts­gebäude auf einer Fläche von rund 30 000 Quadratmetern und infrastrukturelle Einrichtungen geschützt werden. Der Bund, das Land und die Gemeinden werden hiefür 14,75 Millionen € zur Verfügung stellen.

Abschließend: Investitionen in den Hochwasserschutz bieten Schutz für die Bewoh­nerInnen entlang der Donaugemeinden, und gleichzeitig – das ist nicht zu unter­schätzen – werden mit diesen Investitionen auch rund 1 500 Arbeitsplätze geschaffen und gesichert.

Geschätzte Frau Bundesministerin, herzlichen Dank für das Vorziehen dieser Hoch­wasserschutzprojekte! (Beifall bei der SPÖ.)

11.14

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Let­ten­bichler. – Bitte.

 

11.14.18

Abgeordneter Mag. Josef Lettenbichler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Die Ausgestaltung des For­schungsbudgets im BMVIT zeigt einmal mehr deutlich, dass die Bundesregierung auch in budgetär schwierigen Phasen die richtigen Schwerpunkte, die richtigen Akzente setzt. 2014 steht mehr Budget zur Verfügung als noch im letzten Jahr, und auch 2015 wird es mehr Geld geben. Ich bin deswegen auch überzeugt davon, dass wir damit die entscheidenden Impulse setzen können, um die FTI-Ziele erreichen zu können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Für ganz wichtig erachte ich die Aufstockung der Mittel für die Energieforschung. Wir haben gerade das Energieeffizienzpaket zur Begutachtung vorgelegt bekommen. Ich denke, dass Effizienzsteigerung ein wesentlicher Faktor sein wird, um von fossilen Energieträgern unabhängig werden zu können. Daher sehe ich – ich bedanke mich dafür, Frau Ministerin – diese zusätzlichen Investitionen als sehr wichtig an. Die Mittel wurden in Ihrem Budget nochmals um 10 Millionen € erhöht. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Yilmaz.)