S 37 nicht nur zweispurig, eine Strecke von oben und eine von unten zu bauen, sondern vierspurig weiter auszubauen. (Abg. Pirklhuber: ! Sag es ihm, Fritz!) Wir brauchen diesen Lückenschluss in Richtung Süden, weil das für die Obersteiermark, die von großer Abwanderung bedroht ist, ganz, ganz wichtig ist, um dort Arbeit zu erhalten, um dort die Menschen in der Region zu halten. (Beifall bei der ÖVP.)
11.08
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Doppler. – Bitte.
11.08
Abgeordneter Rupert Doppler (FPÖ): Herr Präsident! Frau Minister! Frau Staatssekretär! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Verkehr, Innovation, Technologie, Bahnausbau und Verkehrssicherheit sind Schwerpunkte im Verkehrsbudget. Die Verkehrssicherheit, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist mir ein großes Anliegen. Jede verletzte oder gar tote Person ist eine zu viel, das steht außer Frage. Dass Fußgänger, Kinder und ältere Menschen einen besonderen Schutz brauchen, das steht auch außer Frage.
Sicher in die Schule, das ist auch ganz wichtig. Wenn man bedenkt, dass sich täglich über eine Million Kinder und Jugendliche auf den Weg in die Schule machen, dann kann man erkennen, dass ein sicherer Schulweg eine ganz hohe Bedeutung hat. Und da sind auch weitere Schritte für mehr Verkehrssicherheit zum Schutz der Kinder ganz wichtig, Frau Minister. (Beifall bei der FPÖ.)
Aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn man eine sehr gut ausgebaute sechsspurige Autobahn wie in Salzburg hat, die Stadtautobahn, wo vor Kurzem die Testphase zu Ende ging, in der die Geschwindigkeit von 100 auf 80 km/h reduziert wurde, verordnet von der grünen Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler, mit der Begründung, Abgase und Lärm zu senken, dann ärgert mich das. Mich ärgert das genauso wie zigtausende Autofahrer, meine sehr geehrten Damen und Herren. In Wirklichkeit geht es nicht um die Umwelt und Lärm, sondern um das reine Abkassieren der Autofahrerinnen und Autofahrer. (Beifall bei der FPÖ.)
Das sagen nicht nur die Freiheitlichen, sondern das sagt auch der Bürgermeister der Landeshauptstadt Salzburg, Heinz Schaden. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe grüne Fraktion, habt endlich den Mut und sagt zu den Autofahrern: Wir wollen euch nicht! – Herzlichen Dank. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Glawischnig-Piesczek: Ich bin auch Autofahrerin!)
11.09
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Antoni. – Bitte.
11.10
Abgeordneter Konrad Antoni (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Frau Staatssekretärin! Vorerst noch eine Richtigstellung betreffend Frau Abgeordnete Gartelgruber; zu Kufstein möchte ich schon anmerken: Es ist definitiv nicht so, dass es generell zu einem Anstieg des Verkehrsaufkommens von 40 Prozent kommt. Das stimmt nicht. (Abg. Gartelgruber: Ja ! Selbstverständlich!) Es ist maximal in Spitzenzeiten ein Anstieg möglich. Ich möchte auch anmerken, dass für Kufstein auch an einem Ausweichkonzept gearbeitet worden ist.
Jetzt möchte ich mich eigentlich meinem Hauptthema, dem Hochwasser in Niederösterreich widmen. Sehr geschätzte Damen und Herren, bei den Naturkatastrophen war das Kalenderjahr 2013 sicher von den Hochwasserereignissen speziell im letzten Juni geprägt. Bei diesem Hochwasser hat sich sehr gut gezeigt, wie wichtig es war, bereits viele Hochwasserschutzanlagen zu installieren.
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