Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 450

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enden in der Stadt Kufstein, das ist für die Kufsteinerinnen und Kufsteiner eine Zumu­tung!

Aber Sie werden da weiter nichts tun, das wissen wir. Eine Konsequenz daraus war ja auch, dass ein SPÖ-Gemeinderat Ihre Fraktion verlassen hat. Frau Minister, ich würde Sie wirklich eindringlich bitten, ein bisschen mehr auf die Tiroler Bevölkerung, gerade in diesem Gebiet zu achten. Ich glaube, die Tiroler haben Ihnen nichts getan, außer dass sie vielleicht bei den Landtagswahlen und Nationalratswahlen nicht so sehr für die SPÖ gestimmt haben, wohl zu Recht, weil die stiefmütterliche Behandlung von Ihnen auch nicht zumutbar ist. (Beifall bei der FPÖ.)

Frau Minister, Sie haben in Ihrem Redebeitrag auch gesagt, Sie möchten sich mehr für die Verlagerung des Schwerverkehrs auf die Schiene einsetzen. Dabei haben Sie unsere Unterstützung, das würden wir auch sehr begrüßen.

Wir wissen, dass im letzten Jahr der Schwerverkehr auf der Schiene um 6,6 Prozent zurückgegangen ist. Da haben Sie sehr viel zu tun, und Sie bekommen hier natürlich unsere Unterstützung. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

11.05


Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Grillitsch. – Bitte.

 


11.05.32

Abgeordneter Fritz Grillitsch (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Wir diskutieren hier über Innovation, Technologie, Forschung und Entwicklung, ein Zukunftsthema, ein wichtiges Thema für den Wirtschaftsstandort, für Stadt und Land. Beim Durchsehen der Rednerliste ist mir aufgefallen, dass eine Zukunftspartei, wie sie sich nennt oder sein will, die jetzt zwei Tage schwimmen war, nicht im Parlament vertreten war, dazu nichts zu sagen hat, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Strolz hält ein Schild mit der Aufschrift „Stimmt nicht“ in die Höhe. – Abg. Glawischnig-Piesczek: Das wurde schon so oft gesagt!)

Das ist schon sehr interessant, muss ich sagen. Das ist schon sehr interessant, Herr Kollege Strolz. (Abg. Auer: Suppenhühner!) Da sind die Flügerl gestern im Schwimm­bad wahrscheinlich verschwunden, und Sie sind mit Ihrer Theorie untergegangen, meine Damen und Herren. (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP.)

Ich sage, dieses Thema – Infrastruktur, Forschung, Entwicklung – ist wichtig, und vor allem der Breitbandausbau, Frau Bundesminister, muss für jeden in Österreich unteilbar möglich sein. Daher ist es für mich nicht verständlich, dass man diese 1 Milliarde € für den Breitbandausbau jetzt nicht zur Verfügung stellt. (Abg. Deimek: Da muss der Herr Finanzminister das Geld hergeben! Da freuen wir uns aber schon!) Gerade für den ländlichen Raum – und ich sage das sehr offen und sehr kritisch –, gerade für den ländlichen Raum bietet das eine Chance, die Welt ins Dorf zu bringen. Und umgekehrt haben wir die Möglichkeit, unsere Leistungen, unsere Ideen, unsere Landschaft, unsere Arbeit, unsere Kompetenz ins Schaufenster der Welt zustellen, meine Damen und Herren. (Abg. Lichtenecker: Bravo!)

Das bringt Arbeit in den ländlichen Raum. Es gibt viele Beispiele dafür: Wo Breitband ist, findet Arbeit statt. Wo Breitband ist, gibt es Arbeit, Einkommen und Kaufkraft. Das ist entscheidend, daher bitte ich und appelliere ich an alle politisch Verantwortlichen (Abg. Steinhauser: Macht einen Abänderungsantrag!), welcher Partei auch immer, sich diesem Thema massiv zu widmen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei den Grünen.)

Ich sage auch ganz offen: Für die Steiermark sind der Koralm- und der Semmering­tunnel ganz besonders wichtig. Frau Bundesminister, mein Lieblingsthema: die S 36,


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