erreichen eine Forschungsquote von 2,88 Prozent, das ist der fünfte Platz unter den 28 EU-Staaten, und damit kommen wir immerhin schon sehr nahe an das Ziel mit 3 Prozent des BIP, das wir uns selber gesetzt haben.
Wichtig ist auch, die angewandte Forschung zu forcieren. Auch da ein ganz klares Ergebnis: Sie tun das, Sie haben mit 424,2 Millionen € für 2014, dann um 5 Millionen € mehr für 2015, also 429,2 Millionen € das bedeutendste und wohl auch innovativste Budget zur Finanzierung der angewandten Forschung auf die Beine gestellt. Das freut uns, und auch dazu möchte ich gratulieren; das sage ich ganz offen und ehrlich. (Präsident Kopf übernimmt den Vorsitz.)
Die thematischen Schwerpunkte im FTI-Bereich unterstreichen das. Ich möchte hier die vier großen Themenschwerpunkte noch einmal in den Mittelpunkt stellen: Energie der Zukunft – 80 Millionen €; Mobilität der Zukunft – 60 Millionen €; Informations- und Kommunikationstechnologie der Zukunft – 85 Millionen €; Produktionstechnologien der Zukunft – rund 100 Millionen €.
Die anderen Themenbereiche haben wir zum Teil schon gestern besprochen, sie werden noch Thema sein, wie Luft- und Raumfahrttechnologien, et cetera.
Der dritte Teil, der mir sehr wesentlich erscheint, der heute auch schon breit diskutiert wurde, ist der Breitbandausbau. Ich danke Ihnen auch da, Frau Ministerin, für Ihr klares Bekenntnis zur flächendeckenden Verfügbarkeit von Hochleistungsbreitbandinfrastruktur. Wir alle wissen, das ist für unsere Wirtschaft der entscheidende Faktor, und wir wissen auch – das ist von uns Sozialdemokraten ganz besonders in den Mittelpunkt zu stellen, und das Wifo bestätigt das –, dass der Ausbau einen hohen Beschäftigungseffekt haben wird und hat. 1 Milliarde € bedeutet 40 000 Arbeitsplätze.
Frau Ministerin, es ist Ihnen zu diesem Budget zu gratulieren. Wir unterstützen Sie dabei und wünschen Ihnen alles Gute bei der Umsetzung. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
11.02
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Gartelgruber. – Bitte.
11.02
Abgeordnete Carmen Gartelgruber (FPÖ): Herr Präsident! Frau Minister! Frau Staatssekretärin! Liebe Kollegen! Ich habe mir gerade beim Rahmenplan Investitionen der ÖBB den Bereich Tirol genauer angesehen, Frau Minister. Wir haben ja schon im Ausschuss darüber diskutiert. Mir sind besonders die Investitionen aufgefallen, die Sie im Rahmen des Baus des Brenner-Basistunnels machen. Als gelernte Parlamentarierin kann ich mir jetzt nur vorstellen, dass diese Zulaufstrecke zum Brenner-Basistunnel nicht, wie uns ursprünglich immer erklärt worden ist, unterirdisch gebaut wird, dafür ist nämlich im Rahmenplan nicht genügend Budget angesetzt. Da möchte ich schon noch einmal auf die prekäre Verkehrssituation und Verkehrsbelastung im Tiroler Unterinntal hinweisen.
Diese Zulaufstrecke, wenn sie oberirdisch kommt, kommt dann zusätzlich belastend zu dem von Ihnen geplanten weiteren Ausbau von Lkw-Stellplätzen in Angath. Das, glaube ich, können wir der Unterinntaler Bevölkerung nicht zumuten. (Beifall bei der FPÖ.)
Sie wissen, das Unterinntal ist ein Luftsanierungsgebiet, aber das hat Sie ja schon bei der Wiedereinführung der Vignettenkontrollen bis Kufstein Süd nicht interessiert. Betreffend die Verkehrsbelastung, die die Kufsteinerinnen und Kufsteiner jetzt erleben müssen, haben wir Sie mehrmals darum gebeten, einzuwirken, es ist leider nichts geschehen. Jetzt gibt es ein Verkehrsaufkommen von plus 40 Prozent an den Wochen-
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