weiß nicht, wer ihn noch kennt, der hat damals eine ganz eigene Art gehabt, hier für Ordnung zu sorgen. Er hat gesagt, mit einem Tritt in den Hintern hätte er Ordnung geschaffen, oder noch besser, mit seinem Güllefassl. Er dürfte eine Landwirtschaft haben, und das war sozusagen seine Herangehensweise.
Ich freue mich, dass die neue Bundesregierung einen anderen Stil hat, dass wir gemeinsam auch die Österreichische Hochschülerschaft und alle Fraktionen in Entscheidungen mit einbinden. Reinhold Mitterlehner hat hier einen sehr wichtigen Schritt gesetzt, er hat genauso wie Andrea Kuntzl immer ein offenes Ohr für die Wünsche der Studierenden, und die Wiedereinführung der Direktwahl der Studierendenvertretung in Österreich ist ein ganz, ganz wichtiger Schritt. Dafür danke ich. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Dass es im alten Gesetz eine Reihe von Absurditäten gegeben hat, haben wir heute bereits gehört. Nicht jede Stimme war gleich viel wert, eine Stimme an einer kleinen Universität hat teilweise fünf- bis zehnmal so viel gegolten wie eine Stimme an einer großen Universität. Merkwürdig war auch, dass es ÖH-Mitglieder gegeben hat, die zwar den ÖH-Beitrag zahlen mussten, aber nicht wahlberechtigt waren. Es hat also einige Dinge gegeben, die sicherlich nicht in Ordnung waren. All das wird jetzt geändert, und es wird in Zukunft ein modernes Hochschülerschaftsgesetz geben, wo auch die Studierenden erstmals wieder ihre Bundesvertretung direkt wählen können.
Es gibt natürlich auch Teilbereiche, die ich persönlich kritisch sehe, die Briefwahl wurde bereits angesprochen. Wir werden das natürlich weiterhin beobachten, auch die Frage des Aufsichtsrechtes. Minister Mitterlehner hat dazu bereits im Wissenschaftsausschuss klargestellt, dass es ihm jedenfalls ein Anliegen ist, die Autonomie der Hochschülerschaft zu respektieren.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die heutige Gesetzesänderung ist vor allem auch ein ganz wichtiges Signal an viele, viele junge Menschen hier in diesem Land, nämlich dass sich Mut und Ausdauer, um gegen Ungerechtigkeiten anzukämpfen, auszahlen, wenn es auch, wie im Fall des Hochschülerschaftsgesetzes, zehn Jahre dauert.
Das Richtige siegt am Ende immer, wir gehen heute einen richtigen Schritt. Ich darf allen Studierenden, die jahrelang gekämpft haben, ganz, ganz herzlich Danke sagen, im Namen meiner Fraktion natürlich ganz besonders dem VSStÖ. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Jarolim: den Kollegen Wittauer begrüßen in unserer Mitte!)
11.36
Präsident Karlheinz Kopf: Der vorläufig letzte Redner zu diesem Tagesordnungspunkt ist Herr Abgeordneter Mayer. – Bitte.
11.36
Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf mich auch in den Kreis jener einreihen, die vor allem aufgrund des Zustandekommens, der Art und Weise, wie es geschehen ist, recht herzlich gratulieren wollen.
Ich habe heute in der Früh einmal die Möglichkeit genützt, wie viele andere von uns, auch in der Demokratiewerkstatt mit dabei zu sein und mit Schülern darüber diskutiert, was Demokratie ist, wie sie zustande kommt, wie sie abläuft. Ich habe eigentlich erfreut feststellen können, dass es auch Beispiele gibt, wie man mit den Beteiligten zu einem sinnvollen, gut getragenen und demokratisch gut aufgestellten Gesetz kommen kann, nämlich das, welches wir heute gemeinsam beschließen dürfen.
Ich darf nur ganz kurz zurückblicken, nur um den Unterschied herauszustreichen. Im Jahr 2004, also vor zehn Jahren, als am 9. Dezember 2004 im Nationalrat ein Initiativantrag der ÖVP/FPÖ-Abgeordneten beschlossen wurde, der ein neues Hochschüler-
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