Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll36. Sitzung / Seite 256

HomeSeite 1Vorherige Seite

wichtig ist, es so zu gestalten, dass auch bei der Planung der Sitzungen darauf Rück­sicht genommen wird.

Jetzt wissen wir alle von den Fraktionen, dass die Europaparlamentarier größere Probleme haben, wirklich daran teilzunehmen. Sie sitzen die ganze Zeit de facto in Europa. Zu dem Zeitpunkt, zu dem wir unsere Sitzungen haben, sollen sie dort sein, haben also auch Schwierigkeiten damit. Also wenn es lebbar sein soll, dann muss es auch die strukturelle Möglichkeit dieser Mitwirkung geben. Und ein generelles Rede-recht würde dann eher dazu führen, dass man wahrscheinlich nach einem Jahr sagt: So, jetzt habt ihr das Rederecht geschaffen, warum waren die nie da?

Das sollten wir uns ersparen, weil es ziemlich schwierig wird, die Erwartungshaltung zu erfüllen. Deswegen realistische Erwartungshaltung und realistische Umsetzungsmög­lichkeiten. (Beifall bei Grünen und NEOS.)

21.06


Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Ich weise den Antrag 502/A dem Geschäftsordnungsausschuss zu.

Die Tagesordnung ist erschöpft.

21.06.22Einlauf

 


Präsident Karlheinz Kopf: Ich gebe noch bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selbstständigen Anträge 561/A(E) bis 571/A(E) eingebracht wurden.

Ferner sind die Anfragen 1968/J bis 2076/J eingelangt.

*****

Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Donnerstag, den 10. Juli, um 9 Uhr, ein.

Die Tagesordnung ist der im Saal verteilten schriftlichen Mitteilung zu entnehmen.

Diese Sitzung ist geschlossen.

21.06.52Schluss der Sitzung: 21.07 Uhr

 

 

 

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien


 


HomeSeite 1Vorherige Seite