Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll43. Sitzung / Seite 50

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

muss auch in Zukunft in der Lage sein, die Republik Österreich zu schützen. (Abg. Strache: Warum tun Sie dann nichts dafür?) Wir stehen daher auch den Vorschlägen aus dem Generalstabssparkonzept in manchen Punkten kritisch gegenüber, und da werden wir auch noch verhandeln müssen.

Ich wiederhole: Die ÖVP steht für einen Umbau, aber keinesfalls für einen Abbau. (Abg. Strache: Aber das Budget, das Sie mitgeben, heißt Abbau!)

Und wenn die Freiheitliche Partei glaubt heute mit billigem Populismus und Unsicher­heit das Problem lösen zu können, dann darf ich Ihnen schon sagen (Abg. Strache: Sie schaffen Unsicherheit!): Weder billiger Populismus noch teure Inserate helfen dem Bundesheer. Dem Bundesheer helfen klare Strukturen und ehrliche Partner, und dafür sind wir zu haben! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Strache: Sie schaffen leider Unsicherheit, das ist die Realität!)

Daher werden wir alle Maßnahmen sehr genau prüfen und uns sehr genau ansehen, welche Maßnahmen welche Konsequenzen haben. Wir werden aber weder das öster­reichische Bundesheer noch die Soldatinnen und Soldaten jemals im Regen stehen lassen. (Abg. Strache: Das tun Sie gerade!)

Wenn ich in Richtung Galerie blicke, wo vorhin auch ein Zwischenruf betreffend Militär­musik war: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bitte Sie schon auch ein­dringlich, die Frage der Militärmusik nicht der Lächerlichkeit preiszugeben. Wenn zum Beispiel der steirische Blasmusikverbandsobmann Oskar Bernhart sagt, dass das ein schwerer Schlag gegen die Blasmusik im Allgemeinen ist, so ist dieses Argument ernst zu nehmen, und wir müssen das lösungsorientiert diskutieren, genauso wie die Frage Militärrealgymnasium oder Flugschule Langenlebarn. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich bei allen Angehörigen des österreichischen Bundesheeres wirklich bedanken. Sie leisten tagtäglich hervorra­gen­de Arbeit, und ihre Arbeit ist es, die die Funktionsfähigkeit des österreichischen Bun­desheeres in dieser schwierigen Situation aufrechterhält. Dafür ein herzliches Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Kickl:  von der Verteidigungspolitik nicht behaupten!)

Unsere Soldatinnen und Soldaten legen einen Eid ab, einen Eid zum Schutz der Republik Österreich. Wenn es sein muss, verlangen wir auch, die Republik Österreich mittels Waffengewalt zu verteidigen. Das heißt, dieser Eid verpflichtet auch uns alle hier. Er verpflichtet uns zu einem Bekenntnis zur umfassenden Landesverteidigung, und der Verfassung folgend lege ich dieses Bekenntnis hier auch ab.

Sehr geehrte Damen und Herren! Wir werden für die Soldatinnen und Soldaten, für das ganze Bundesheer und somit auch für die Sicherheit der Republik mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln einstehen. Und im Gegensatz zu jenen, die heute auch die Landesverteidigung auf dem Altar des Populismus geopfert haben, werden wir auch in Zukunft für die Soldatinnen und Soldaten, für das Bundesheer kämpfen (Abg. Kunasek: Einmal geht es noch!), auch wenn das Scheinwerferlicht der Medien nicht mehr so hell leuchtet wie heute. (Abg. Darmann: Realitätsverweigerung!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da ich heute – einige werden es bemerkt haben – auch öfter von Soldatinnen gesprochen habe, darf ich und dürfen wir Ihnen, Herr Bundesminister, ganz, ganz herzlich zur Geburt Ihrer Tochter gratulieren. Alles Gute! Und ich darf Ihnen auch ein kleines Geschenk geben.

Es lebe das österreichische Bundesheer und heute ganz besonders natürlich Ihre Tochter! (Beifall bei ÖVP und SPÖ, bei Abgeordneten der Grünen sowie der Abge-


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite