ordneten Nachbaur und Vavrik. – Abg. Schönegger überreicht Bundesminister Klug ein Geschenk.)
16.15
Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Pilz. Ich erteile es ihm.
16.15
Abgeordneter Dr. Peter Pilz (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Herr Bundesminister! (Bundesminister Klug spricht mit Angehörigen des Bundesheeres.) – Na ja, ich kann mir schon vorstellen, dass aktuell eine Besprechung mit dem Generalstabschef wichtiger ist als eine Besprechung mit dem österreichischen Nationalrat, denn wenn man nicht mehr weiß, wie es im eigenen Haus weitergehen soll, dann braucht man dringend Beratung. Nur: Mein Vorschlag lautet ja: Auch wir bieten dem Minister Hilfe an. Wir sind ja davon überzeugt, dass vieles am österreichischen Bundesheer erhaltenswert ist. Und wenn der Herr Minister wieder Platz auf der Regierungsbank nimmt, dann können wir ihm sicher einige Vorschläge machen.
So, er ist offensichtlich noch nicht so weit, deshalb gehe ich kurz zum privaten Teil über (Bundesminister Klug nimmt wieder auf der Regierungsbank Platz) – willkommen! – und gratuliere Ihnen, Herr Minister, auch ganz herzlich dazu, dass Sie Vater geworden sind. Sie haben sich privat einen Papamonat sicherlich ganz gründlich verdient. Ich befürchte aber, dass sich auch das österreichische Bundesheer einen Papamonat von Ihnen verdient hat, denn wenn das, was Sie hier vorlegen, so umgesetzt wird, Herr Bundesminister Klug, dann bin ich mir nicht sicher, ob das für das Bundesheer und für die Sicherheit Österreichs gut ist.
Ich mache Ihnen jetzt nicht den Vorwurf, dass Sie für all das verantwortlich sind, was uns Ihre Vorgänger eingebrockt haben, und ich muss jetzt nicht alles wiederholen, warum die Eurofighter eigentlich Freiheitliche-Partei-Flugzeuge sind, die sich einfach ein freiheitlicher Verteidigungsminister durch einen freiheitlichen Finanzminister hat aufschwatzen lassen. (Abg. Strache: War das nicht der schwarze Finanzminister Grasser?) Jetzt begeht die Freiheitliche Partei halt nach vielen anderen Kindesweglungen auch Kampfflugzeugweglegung. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Kampfflugzeugweglegung! Nein, da gibt es eine große politische Verantwortung der Freiheitlichen Partei, und Klubobmann Strache sollte auch Manns genug sein, zu dieser großen historischen Verantwortung der Freiheitlichen Partei zu stehen. Doch vielleicht ist er es nicht. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Die Verantwortung des Verteidigungsministers ist eine völlig andere. Leisten wir uns doch einmal ein bisschen ein Kurzzeitgedächtnis. Erinnern Sie sich noch daran, wie Sie vor einem Dreivierteljahr gesagt haben, wie toll alles wird, dass jetzt paradiesische Zeiten für das Bundesheer anbrechen, dass jetzt die Wehrpflicht reformiert wird, dass alles besser wird, dass alles moderner wird, dass alles wunderbar wird? Und ein Dreivierteljahr später stehen Sie hier im Nationalrat, und das Papier, das auf der Dringlichen Anfrage und der Anfragebeantwortung obendrauf liegt, ist wahrscheinlich der Konkursantrag. Ich, der Verteidigungsminister, beantrage Konkurs für das österreichische Bundesheer und ersuche, mich als Masseverwalter einzusetzen. – In dieser Situation sind wir jetzt.
Und ein Masseverwalter – und Sie sind ja nichts anderes – hat vor allem eine Aufgabe: zu sagen, was erhaltenswert ist und was zuzusperren ist. Das macht ein ordentlicher Masseverwalter. Also, Herr Verteidigungsminister, agieren Sie wie ein ordentlicher Masseverwalter und sagen Sie uns, was nach ein paar kleinen leer stehenden Kasernen und noch ein bisschen etwas anderem, ein paar schrottreifen Panzern, ein
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