Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll73. Sitzung, 20. Mai 2015 / Seite 90

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Wissenschaftsausschuss:

Bericht des Qualitätssicherungsrates für Pädagoginnen- und Pädagogenbildung (Berichtszeitraum 2014) vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung und Frauen sowie dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-173 d.B.)

C. Unterrichtung gemäß Art. 50 Abs. 5 B-VG:

Aufnahme der Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Föderativen Republik Brasilien über die Zusammenarbeit in den Bereichen Kunst und Kultur

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Präsident Karlheinz Kopf: Entgegen der im Sitzungssaal schriftlich verteilten Mit­teilung gemäß § 23 Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes weise ich den Bericht des Qualitätssicherungsrates für Pädagoginnen- und Pädagogenausbildung über den Berichtszeitraum 2014, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung und Frauen sowie dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, III-173 der Beilagen, dem Unterrichtsausschuss zu.

12.03.00Ankündigung eines Dringlichen Antrages

 


Präsident Karlheinz Kopf: Der Klub Team Stronach hat gemäß § 74a Abs. 2 der Geschäftsordnung vor Eingang in die Tagesordnung das Verlangen gestellt, den zum gleichen Zeitpunkt eingebrachten Selbständigen Antrag 1136/A(E) der Abgeordneten Ing. Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Stirbt der Wirt, stirbt das Dorf – SPÖ und ÖVP zerstören österreichisches Kulturgut“ dringlich zu behandeln.

Gemäß der Geschäftsordnung wird die Durchführung des Dringlichen Antrages frühes­tens drei Stunden nach Eingang in die Tagesordnung, also um 15.04 Uhr, erfolgen.

Behandlung der Tagesordnung

 


Präsident Karlheinz Kopf: Es ist vorgeschlagen, die Debatte über die Punkte 3 bis 5 sowie 10 und 11 der Tagesordnung jeweils zusammenzufassen.

Wird dagegen eine Einwendung erhoben? – Das ist nicht der Fall.

Dann gehen wir in die Tagesordnung ein.

Redezeitbeschränkung

 


Präsident Karlheinz Kopf: Zwischen den Mitgliedern der Präsidialkonferenz wurde Konsens über die Dauer der Debatten erzielt. Demgemäß wurde eine Tagesblockzeit von 7 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 95 Minuten, FPÖ 88 Minuten, Grüne 74 Minuten sowie STRONACH und NEOS je 39 Minuten.

Wir kommen zur Abstimmung über diese dargestellten Redezeiten.

Ich bitte jene Damen und Herren, die mit diesem Vorschlag einverstanden sind, um ein Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

 


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