Präsident Karlheinz Kopf: Der soeben von Herrn Abgeordnetem Schönegger verlesene Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Schönegger, Pendl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichische Militärmusik
eingebracht im Zuge der Debatte zu TOP 2 Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (583 d.B.): Bundesgesetz mit dem Bundesfinanzrahmengesetz 2016 bis 2019 erlassen wird – BFRG 2016-2019 (616 d.B.) in der 73. Sitzung des Nationalrates, XXV. GP, am 20. Mai 2015
Die Österreichische Militärmusik ist ein Aushängeschild des Österreichischen Bundesheeres.
Mit der Aus- und Weiterbildung von jungen Musikerinnen und Musikern im Rahmen der Militärmusik leistet damit das Bundesheer einen Beitrag zur Förderung der allgemeinen kulturellen Volksbildung in Österreich.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport wird ersucht, sich sowie in der Vergangenheit, weiter für die Erhaltung des Österreichischen Militärmusikwesens einzusetzen.“
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Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Rosenkranz. – Bitte.
18.11
Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Na (in Richtung ÖVP), Angstschweiß schon von der Stirn gewischt? Ein Versuch, die drohende namentliche Abstimmung zu umgehen, mit so einem Antrag?
Liebe Kolleginnen und Kollegen, bezüglich des Antragstextes hätte ich mir auch vom Team Stronach ein bisschen mehr Schneid erwartet. Sie sagen, nur deswegen, weil es ÖVP und SPÖ dann vielleicht in den Medien anders darstellen könnten, müssen Sie zustimmen. Ich muss Ihnen eines sagen: Wenn ich lese, der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport wird ersucht, sich „sowie“ – gemeint wahrscheinlich: so wie, um diesen kleinen Rechtschreib- oder Tippfehler auszubessern – in der Vergangenheit weiter für die Erhaltung des Österreichischen Militärmusikwesens einzusetzen, dann ist das (Abg. Strache: Eine Drohung!) eine gefährliche Drohung, wenn man dem zustimmt (Beifall bei der FPÖ – Abg. Strache: Das ist eine gefährliche Drohung!), so wie er sich bis jetzt eingesetzt hat, so wie er sich bis jetzt für unser Bundesheer insgesamt eingesetzt hat.
Wir haben noch eine weitere namentliche Abstimmung hinsichtlich der Garnisonsstandorte, die jetzt vor der Schließung stehen, verlangt; Radetzky-Kaserne in Horn zum Beispiel oder Tamsweg in Salzburg, Freistadt und andere Kasernen in Österreich,
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