Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll81. Sitzung / Seite 79

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Hohen Haus begrüßen zu dürfen: die Volksschule St. Peter ob Judenburg. Ich begrüße euch recht herzlich, meine lieben jungen Freunde! (Allgemeiner Beifall.)

Wir sprechen jetzt über ein Thema, das auch für die Zukunft gerade eurer Region besonders wichtig sein wird, nämlich wie Straße, Schiene und Breitband in der Region entsprechend ausgebaut werden, damit ihr auch in der Region entsprechend Arbeit finden könnt, Bildungseinrichtungen vorfinden könnt in der Obersteiermark, die ja vor großen Herausforderungen demografischer Natur steht (Abg. Steinbichler: Politischer Natur!), auch politischer Natur, Herr Kollege Steinbichler, wenn du weißt, wovon du sprichst. (Abg. Steinbichler: Da braucht man nur die Zeitungsartikel anzuschauen!)

Meine Damen und Herren! Herr Bundesminister! In diesem Zusammenhang freut es mich, dass der Verwaltungsgerichtshof jetzt endgültig entschieden hat, dass der Semmering-Basistunnel gebaut werden kann – eine wichtige Verkehrsader in den Süden, nicht nur für die Obersteiermark, sondern für Gesamtösterreich, sozusagen ein Herzstück für Europa –, nicht nur damit wir schneller nach Wien kommen, sondern damit auch ein entsprechender Beitrag für die Umwelt geleistet werden kann und damit vor allem auch der Wirtschaftsstandort in der Obersteiermark gestärkt wird und wir diese Abwanderung verhindern können.

Letztlich geht es darum – insbesondere auch für die Jugend, die gerne in ihrer Heimat lebt, die gerne in den Dörfern, in den Städten dieser Region lebt –, dort auch ent­sprechend Arbeit zu finden, Einkommen zu finden und die Kaufkraft in der Region auch entsprechend zu stärken.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen eine gedeihliche Weiterentwicklung und vor allem, dass die Jugend in der Region auch eine gute Zukunft hat. (Beifall bei der ÖVP.)

12.26


Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Walser zu Wort. – Bitte.

 


12.26.55

Abgeordneter Dr. Harald Walser (Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Ich darf kurz Bezug nehmen, Herr Minister, auf Ihre Worte, auf die Diskussion im Verkehrsausschuss, die in der Tat intensiv war, und wir haben da ja auch sehr spannende Themen ansprechen können.

Im Zusammenhang mit diesem erfreulichen Ereignis heute, nämlich der Rettung einer Regionalbahn dank der Initiative von Bürgerinnen und Bürgern, habe ich damals auch schon auf eine andere sehr wichtige Verbindung verwiesen, die nicht nur regionale, sondern wirklich auch internationale Bedeutung hat. Es handelt sich um das Projekt FL.A.CH, also wie „FL“ – Fürstentum Liechtenstein –, „A“ – Austria – und „CH“ – Schweiz –, ein Projekt, das etwa 18 Kilometer lang ist. Übrigens, die Verbindung von Vorarlberg nach Liechtenstein und in die Schweiz ist älter als die Eisenbahnverbindung von Vorarlberg zum restlichen Österreich. Von daher ist dieses Stück Bahn natürlich auch in einem entsprechenden Zustand.

Sie haben zu Recht darauf hingewiesen, dass wir einen Taktverkehr brauchen. Das ist logisch, anders können wir Eisenbahnverkehr heute nicht mehr organisieren. Dazu braucht es einen zweigleisigen Ausbau der Bahn, und genau das benötigen wir in diesem Bereich.

Wir haben dazu seit fast zehn Jahren eine Projektstudie, dann auch ein Projekt zum Ausbau. Es hat lange so ausgeschaut, als ob die Finanzierung stünde. Herr Minister, Sie haben da ein paar unfreundliche Worte von Ihrer Kollegin aus Liechtenstein be­kommen. Sie hat von einem unfreundlichen Akt gesprochen im Zusammenhang damit,


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