Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 644

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Bei Zustimmung bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Daher abgelehnt.

Nun kommen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Zeitwert als Grundlage der Prämien­berechnung von Kaskoversicherungen“.

Wer hiefür eintritt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Daher abge­lehnt.

Weiters kommen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeord­neten Pendl, Mag. Schönegger, Dr. Bösch, Hagen, Mag. Alm, Dr. Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ÖBH 2018.

Wer hiefür eintritt, den bitte ich um ein bejahendes Zeichen. – Das ist einstimmig an­genommen. (E 116.)

Als Nächstes kommen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Ab­geordneten Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Sonderkulturbudget für den Erhalt der Militärmusik“.

Wer hiefür eintritt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Daher ab­gelehnt.

Des Weiteren kommen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Ab­geordneten Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Etappenweise Erhöhung des Verteidigungsbudgets“.

Bei Zustimmung bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Daher abgelehnt.

Ferner gelangen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeord­neten Dr. Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortige Aussetzung des Struk­turpakets 2018.

Wer hiefür eintritt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Daher abge­lehnt.

Weiters gelangen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeord­neten Dr. Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von Grundwehrdienern im Assistenzeinsatz.

Bei Zustimmung bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Daher abgelehnt.

Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abge­ordneten DDr. Fuchs, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der „Kalten Pro­gression“.

Es ist hiezu namentliche Abstimmung verlangt worden.

Da dieses Verlangen von 20 Abgeordneten gestellt wurde, ist die namentliche Abstim­mung durchzuführen.

Ich gehe daher so vor. Die Vorgangsweise ist bekannt.

Ich ersuche jene Abgeordneten, die für den vorliegenden Entschließungsantrag sind, „Ja“-Stimmzettel, jene, die dagegen stimmen, „Nein“-Stimmzettel in die Urne zu wer­fen. Es ist nur ein Stimmzettel einzuwerfen.

Ich bitte nunmehr die Schriftführung, mit dem Namensaufruf zu beginnen.

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(Über Namensaufruf durch die Schriftführerin Lueger beziehungsweise den Schriftfüh­rer Gahr werfen die Abgeordneten ihren Stimmzettel in die Wahlurne.)

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