Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 643

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Lettenbichler, Lipitsch, Lopatka, Lueger;

Matznetter, Mayer, Muttonen;

Nachbaur Kathrin;

Obernosterer, Ofenauer, Ottenschläger;

Pendl, Pfurtscheller, Plessl, Pock, Preiner, Prinz;

Rädler, Rasinger, Rauch Johannes;

Schabhüttl, Schellhorn, Scherak, Schieder, Schittenhelm, Schmuckenschlager, Schön­egger, Schopf, Schultes, Sieber Norbert, Singer Johann, Spindelberger, Steinacker, Stras­ser, Strolz;

Tamandl, Töchterle, Troch;

Unterrainer;

Vavrik, Vetter, Vogl;

Weninger, Wimmer, Winzig, Wittmann, Wöginger;

Yilmaz;

Zakostelsky.

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Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungs­antrag der Abgeordneten Mag. Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rücknah­me der Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Beherbergung.

Wer hiefür eintritt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit und somit ab­gelehnt.

Wir kommen weiters zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeord­neten Dipl.-Ing. Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung der Flugabgabe.

Bei Zustimmung bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit und somit abge­lehnt.

Ferner kommen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordne­ten Mag. Wurm, Schittenhelm, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Genderatlas als Ressource für Gender Budgeting“. (Ruf bei der FPÖ: Ja! Das ist wichtig!)

Wer hiefür eintritt, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mehrheit­lich angenommen. (E 115.)

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierungslücke zur Errei­chung der Ziele der FTI-Strategie bis 2020.

Bei Zustimmung bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Daher abgelehnt.

Als Nächstes kommen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Ab­geordneten Hafenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückkauf der ehemali­gen Bahnstrecke Hainfeld–Weissenbach an der Triesting durch die ÖBB.

Wer hiefür eintritt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Daher ab­gelehnt.

Weiters kommen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeord­neten Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Cargo Combi Terminals in Fürnitz.

 


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