Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll157. Sitzung / Seite 117

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

ich ein paar Worte zur PHC sagen; diese wird ja an und für sich hier herinnen sehr be­jubelt. Das Einzige, was die Frau Bundesminister gesagt hat, ist, dass darüber heute noch sehr lange verhandelt werden wird (Bundesministerin Oberhauser: Nicht heute!) – nicht heute, auch in Zukunft –, dass das noch Monate dauern wird, dass das so beschlossen wird.

Ich kann Ihnen nur eines sagen: Schauen Sie einmal nach Wien-Donaustadt! Seit über einem Jahr wird dort ein PHC-Zentrum ausgeschrieben. Bis heute hat sich noch nie­mand gefunden, der das übernehmen will, der dort überhaupt seine Ordination hinein­bringen will. Es wird mit über 200 000 € subventioniert. Das hat es in Wien ja über­haupt noch nicht gegeben, dass einer eine Subvention von 200 000 € nicht nimmt. Es dürfte schon sehr viel dran sein, dass das in Wirklichkeit kein Arzt, niemand überneh­men will. Sie finden niemanden. (Bundesministerin Oberhauser: Ich kenne den Grund, Sie kennen ihn nicht!)

Sie haben ein Vorzeigemodell auf der Mariahilfer Straße, dazu brauche ich nichts zu erklären. Sie wissen aber auch, wer in der Ordination in der Mariahilfer Straße drinnen ist – das will ich jetzt nicht ausführen, sonst komme ich nicht zu meinem eigentlichen Thema –, das ist natürlich ein enger Angehöriger der Grünen und der Sozialisten, darü­ber brauche ich mich nicht zu wundern. (Beifall der FPÖ. – Ruf bei der SPÖ: Wer? – Abg. Keck: Sagen Sie, wer!)

Zum eigentlichen Thema, dem KAV: Wir haben in letzter Zeit schon sehr viel über den KAV, bei dem es eine große Misswirtschaft gibt, gelesen. Sie wissen, es war schon öfter in den Medien. Ich möchte Ihnen … (Abg. Schopf: Namen bitte! Sagen Sie, wer!) – Sie können sich dann zu Wort melden, es ist Ihnen nämlich sehr unangenehm, wenn man darüber spricht. Meine Damen und Herren, jetzt bin ich am Wort! Sie können sich dann zu Wort melden und sollten nicht immer reinquatschen, noch dazu unkontrolliert. (Abg. Königsberger-Ludwig: Das ist nicht verboten! Sie sind nervös!)

Zum KAV, meine Damen und Herren: Ich möchte da einige Sachen zitieren. (Ruf bei der SPÖ.) Das tut nämlich sehr weh, was ich da zitiere, das ist eine irre Misswirtschaft, nämlich da drüben im Rathaus, damit hat Frau Ministerin Oberhauser nicht sehr viel zu tun. (Abg. Loacker: Falsches Haus! Sie sind jetzt im Parlament!) Lassen Sie mich ei­niges daraus zitieren, was in diesem KAV-Bericht steht! Im KAV gibt es überhaupt kei­ne Risikostrategie, ein ganzheitliches Risikomanagement existiert dort nicht. (Abg. Lue­ger: Das ist das falsche Haus! Im Wiener Gemeinderat ist heute Sitzung, das gehört dorthin! Die sitzen dort drüben! – Abg. Königsberger-Ludwig: Zur Sache, zur Sache! Falsches Haus!)

Das Nächste: Es gibt kein Kontrollsystem, es fehlt nach wie vor. Schon 2004 hat dort ein Magistratsdirektor beschlossen, dass das einzuführen ist. (Abg. Königsberger-Lud­wig: Zur Sache! – Abg. Lueger: Das ist das falsche Haus!) – Ja, das ist richtig, aber wir sprechen hier auch über die Ausgliederung des KAV. Das können wir nicht einfach wegstecken, weil es da ja um eine Privatisierung geht. Wir haben auch diesbezüglich einen Antrag gestellt.

Schauen wir uns das weiter an: Bei Beschaffungsvolumen von über einer Milliarde Eu­ro – das wird einfach mit der Hand niedergeschrieben, dafür gibt es bis heute kein EDV-System! (Abg. Königsberger-Ludwig: Zur Sache!) Ich könnte Ihnen Weiteres in diese Richtung vorlesen. (Abg. Lueger: Eine Straße weiter!) Es geht dort nicht nur darum, es geht auch um über 29 000 – an die 30 000 – Bedienstete, die im KAV arbeiten. Es gibt dort Ärzte, es gibt Hunderttausende Patientinnen und Patienten, die jeden Tag den KAV, die Krankenanstalten, die Krankenhäuser brauchen. Es passiert einfach nichts.

Ich sage jetzt nicht zu Ihnen, Frau Bundesministerin, dass Sie die Schuldige sind, ich gebe vor allem den Grünen eine Teilschuld, eine große Schuld. Sie brauchen nicht da-


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite