Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hechtl. – Bitte, Herr Abgeordneter.
13.50
Abgeordneter Johann Hechtl (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren des Hohen Hauses! Kurz ein paar Worte zu Kollegen Riemer, der die Sozialdemokratie eigentlich als nicht sozial bezeichnet hat: Ich blicke manches Mal mit Schaudern auf die Zeit zwischen 2000 und 2006 zurück, als Sie in der Regierung waren. Wir leiden heute noch sozial darunter, und viele Personen sind noch mit sozialer Härte konfrontiert. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Rädler: Na geh! – Ruf bei der SPÖ: Ja, genau!)
Ein weiterer Punkt auch zu Kollegen Karlsböck, der in seinen Ausführungen zum Gesundheitswesen mit keinem Wort den Patienten oder den Menschen erwähnt hat: Wir stellen überall den Menschen in den Mittelpunkt, sowohl im Gesundheitswesen als auch bei der Arbeitslosigkeit, denn wir bekämpfen die Arbeitslosigkeit und nicht die Arbeitslosen. – Das macht den Unterschied aus. (Ruf bei der FPÖ: So ein Blödsinn!)
Nun zum Thema und damit ganz generell zu diesem Tagesordnungsblock, in dem ja wichtige Themen im Gesundheitswesen, zukunftsorientierte Themen des Gesundheitswesens behandelt werden: Ich denke da an die Artikel-15a-Vereinbarungen: Es ist eine Vereinbarung zustande gekommen, mit der gewisse Rahmenziele vereinbart worden sind, darunter die Attraktivierung der Gesundheitsberufe. Ein wesentliches Ziel sind der Ausbau von Gesundheitsförderung und Prävention und die Stärkung der Gesundheitsförderung. Diese Ziele stehen natürlich in Zusammenhang mit der Umsetzung der Primärversorgung, rund um den Arzt, rund um den Patienten, bei der wieder der Patient im Mittelpunkt steht.
Wenn unser Gesundheitssystem – wie wir heute gesehen oder gehört haben – schlechtgeredet wird, so freut es mich, dass gerade von der Außenseite unser Gesundheitssystem, unser Gesundheitswesen hervorgehoben wird und als beispielgebend präsentiert wird. Wenn man sich die letzten Budgetdebatten anhört, dann zeigt das schon, wie wichtig wir das Gesundheitswesen in Österreich nehmen. Ich möchte nur in Erinnerung bringen, dass wir 2016 in der Untergliederung 24 1,1 Milliarden € ausgegeben haben und 2017 um 21 Millionen € mehr ausgeben als 2016. 2017 haben wir für die Krankenanstaltenfinanzierung um 4 Millionen € mehr vorgesehen, sprich, wir investieren 635 Millionen €.
Geschätzte Damen und Herren, obwohl die Zeit knapp ist, möchte ich auch etwas zur aktuellen Situation anführen: Das ist wahrlich keine einfache Situation. Diese Aktion bringt kein Vertrauen in unser so tolles Gesundheitssystem. Frau Bundesministerin, ich bin dir wirklich dankbar dafür, dass du heute und auch schon im ORF-Interview so klare Worte gefunden hast. Du hast wieder Vertrauen und Optimismus in unser Gesundheitssystem gebracht und all jenen, die hier ein Missverhältnis reinbringen, auch klar gesagt, dass dem nicht so ist.
In diesem Sinne danke ich dir recht herzlich. Ich wünsche dir viel Kraft – es ist, medizinisch ausgedrückt, ein schwieriger Eingriff, es ist eine schwierige Operation, das Gesundheitswesen zukunftsorientiert zu gestalten. Ich wünsche dir viel Erfolg. (Beifall bei der SPÖ.)
13.53
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Lasar zu Wort. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.
13.53
Abgeordneter David Lasar (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Bevor ich zu meinem eigentlichen Thema, dem KAV komme, möchte
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