Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll179. Sitzung / Seite 174

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Norbert, Singer Johann, Spindelberger, Steger, Steinacker, Steinbichler, Strache, Strasser;

Tamandl, Themessl, Töchterle, Troch;

Unterrainer;

Vavrik, Vetter, Vogl;

Weninger, Wimmer, Winter, Winzig, Wittmann, Wöginger, Wurm Gisela, Wurm Peter;

Yılmaz;

Zakostelsky, Zanger.

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Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Ent­schließungsantrag der Abgeordneten Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versagen des Vertrauens gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 74 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes.

Da zu einem solchen Beschluss des Nationalrates gemäß Abs. 2 der zitierten Verfas­sungsbestimmung die Anwesenheit der Hälfte der Abgeordneten erforderlich ist, stelle ich diese ausdrücklich fest.

Es ist namentliche Abstimmung verlangt worden.

Da dieses Verlangen von 20 Abgeordneten gestellt wurde, ist die namentliche Abstim­mung durchzuführen. Ich gehe daher so vor.

Ich muss Sie weiters wieder darauf aufmerksam machen, dass sich die Stimmzettel, die zu benützen sind, in den Laden der Abgeordnetenpulte befinden und den Namen der Abgeordneten tragen sowie die Bezeichnung „Ja“ – das sind die grauen Stimm­zettel – beziehungsweise „Nein“ – das sind die rosafarbenen Stimmzettel. Für die Abstimmung können ausschließlich diese amtlichen Stimmzettel verwendet werden.

Gemäß der Geschäftsordnung werden die Abgeordneten namentlich aufgerufen, den Stimmzettel in die bereitgestellte Urne zu werfen.

Ich ersuche jene Abgeordneten, die für den Entschließungsantrag der Abgeordneten Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versagen des Vertrauens gegenüber der Bundesregierung stimmen, „Ja“-Stimmzettel, jene, die dagegen stimmen, „Nein“-Stimmzettel in die Urne zu werfen und wieder darauf zu achten, dass es sich nur um einen Stimmzettel handelt.

Ich bitte nun Herrn Schriftführer Abgeordneten Zanger, mit dem Namensaufruf zu beginnen. Auch diesmal wird Herr Abgeordneter Buchmayr Sie dann ablösen.

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(Über Namensaufruf durch die Schriftführer Zanger beziehungsweise Buchmayr werfen die Abgeordneten ihren Stimmzettel in die Wahlurne.)

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Präsidentin Doris Bures: Die Stimmabgabe ist beendet.

 


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