Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll196. Sitzung / Seite 2

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22.41.43Beginn der Sitzung: 22.42 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures.

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Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 196. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten MMMag. Dr. Kassegger, Zanger, Dr. Lichtenecker, Dr. Moser, Windbüchler-Souschill, Dipl.-Ing. Doppelbauer, Doppler, Dr. Winter.

22.41.51Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Finanzausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz, das Bundesgesetz über die Wert­papier- und allgemeinen Warenbörsen 2018, das Einlagensicherungs- und Anleger­entschädigungsgesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Kapitalmarktge­setz, das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016 und das Zahlungsdienstegesetz geän­dert werden (1774 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz, das Investmentfondsgesetz 2011, das Nationalbankgesetz 1984 und das Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz geändert werden (1775 d.B.)

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Präsidentin Doris Bures: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Donnerstag, den 12. Oktober 2017, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Ich weise darauf hin, dass unmittelbar im Anschluss an diese Sitzung die Konstitu­ierung der neu gewählten Ausschüsse hier im neuen Sitzungssaal stattfindet.

Da es sich hierbei um nichtöffentliche Sitzungen handelt, ersuche ich Besucherinnen und Besucher sowie Medienvertreter und Medienvertreterinnen, den Saal zu verlassen, und die Ausschussmitglieder beziehungsweise deren Vertreterinnen und Vertreter, im Sitzungssaal zu bleiben.

 


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