Entschuldigung! –, auch diesen Unterausschuss des Rechnungshofausschusses betreffend das Bundesdenkmalamt noch durchzubringen, alle gewünschten Auskunftspersonen zu laden, obwohl in dieser Vorwahlzeit und außerhalb der normalen Sitzungszeiten diese Dinge nicht so leicht zu bewerkstelligen waren. Wir haben das dennoch durchgebracht, haben uns wirklich darum bemüht.
Ich bedauere, dass es noch keine Regelung für Leute gibt – diese muss man sicherlich noch treffen –, die während der Legislaturperiode aus ihrer Fraktion austreten. Es sind dieses Mal überraschend viele aus ihrer eigenen Partei, der sie jahrelang angehört haben, ausgetreten beziehungsweise haben ihr den Rücken gekehrt. Das muss man akzeptieren. Sie taten dies vermutlich aus guten Gründen, weil sie nicht mehr aufgestellt wurden, das mag sein. Aber wenn man dann, nachdem man der eigenen Fraktion, die diese Untersuchung beantragt hat, den Rücken gekehrt hat und eigene Gruppierungen gebildet hat, daherkommt und sagt, wir bestimmen jetzt auch noch, wie ihr die Tagesordnung zu machen habt, dann habe ich dafür kein Verständnis. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Meine Vorredner haben schon wiederholt gesagt, was alles heute auf der Tagesordnung steht, und das aus ihrem Blickwinkel erläutert. Ich gestehe auch den Kollegen Zinggl und Pilz und allen anderen zu, dass sie sagen: Wir möchten dieses Thema an der ersten Stelle behandelt haben, um es noch einmal breit diskutieren zu können!, nur: Mich wundert es dann schon – und da fordere ich euch auf, euch noch zu Wort zu melden, auch wenn das zu später Stunde diskutiert wird –, dass die Kollegen Pilz und Zinggl nicht auf der Rednerliste stehen. (Abg. Walter Rosenkranz: Die wollen schon früher heimgehen!) Ist das nur deshalb der Fall, weil es erst am Abend, unter Umständen um 24 Uhr, diskutiert wird und es dann für sie nicht mehr so interessant ist, weil sie dann vielleicht nicht mehr in die Medien kommen?
Ich meine: Entweder es geht euch um die Sache, dann ersuche ich euch, euch noch zu Wort zu melden. Die Debatte soll genauso stattfinden, ob es um 13 Uhr, um 17 Uhr oder um 24 Uhr ist. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP, Grünen und NEOS.)
11.02
Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung über die Einwendungen des Abgeordneten Dr. Zinggl betreffend die Reihung des Tagesordnungspunktes 18 als Tagesordnungspunkt 3.
Ich bitte jene Damen und Herren, die diesen Einwendungen Rechnung tragen wollen, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit. Dieser Antrag ist abgelehnt.
Somit bleibt es bei der schriftlich mitgeteilten Tagesordnung für die heutige Sitzung.
Präsident Karlheinz Kopf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 14117/J bis 14128/J
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite