Präsidentin Doris Bures: Als Nächster: Herr Abgeordneter Steinbichler. – Bitte.
10.57
Abgeordneter Leopold Steinbichler (ohne Klubzugehörigkeit): Frau Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Kolleginnen und Kollegen! Zuschauer und Zuschauerinnen vor den Fernsehgeräten! Ich habe mich ganz bewusst zu dieser Einwendungsdebatte des Kollegen Zinggl zu Wort gemeldet, weil ich denke, wir sollten nicht verkennen, worum es geht.
Kollege Pilz, mich wundert es, du wirst doch am vornehmsten behandelt, du wirst sogar zur Elefantenrunde im TV dazugenommen. Das kann mir niemand erklären, aber wir haben heute noch beim nächsten Tagesordnungspunkt, nach dieser Wahlrede, wie du es bezeichnet hast, die Möglichkeit, auszudiskutieren, wie man solche Unterschiede macht; aber du wirst deine Wege gefunden haben.
Es ist bekannt, dass die Klubobmänner in einer Vorbesprechung die Tagesordnung beschließen. Ich bin deshalb gegen den Antrag des Kollegen Zinggl, weil ich denke, es ist mir in den letzten vier Jahren in diesem Haus gelungen, den größten Lebensmittelskandal Europas aufzudecken, aber dieser Punkt, eine Palmölstrategie für Österreich, wird als vorletzter Punkt auf die Tagesordnung gesetzt – genauso wie all die Agrardebatten in den letzten Jahren immer nach der Fernsehübertragungszeit behandelt wurden, obwohl das so wichtige Debatten waren. Wir haben vorhin gerade bei der Umweltdebatte gehört, in welch direktem Zusammenhang das steht.
Deshalb, Kolleginnen und Kollegen, muss uns bewusst sein – und ich stelle hier keinen Antrag, die heutige Tagesordnung umzustellen –: Das passiert nicht zufällig. Das ist diese Demokratie, dieses Wort, das wir so oft strapazieren. Im Wahlkampf, auf den Wahlplakaten, bei den Wahlreden: Alle reden von Demokratie. Nein, es gibt sie nicht! Ich werde es nach der Rede des Herrn Bundeskanzlers erklären, wie man mit den Meinungsforschungen, mit den gekauften Meinungsforschungen die Leute beeinflusst, wie man die Nichtwähler hineinrechnet, die gar nicht zur Wahl gehen werden. Da werden die Leute völlig falsch informiert, und die Medien machen mit; auch in diesem Haus läuft es gleich ab.
Ich wollte das unbedingt gesagt haben, weil ich es äußerst unfair finde, dass in einem Haus, in dem über Demokratie gesprochen wird, in dem über die Würde des Hauses gesprochen wird, nicht objektiv gearbeitet wird, denn man könnte auch für kleinere Gruppen wesentlich mehr tun und mehr Demokratie leben. – Danke. (Beifall bei Abgeordneten ohne Klubzugehörigkeit.)
10.59
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mayer. – Bitte.
11.00
Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich melde mich deshalb zu Wort, weil ich hier festhalten möchte, dass es bisher im Rechnungshofausschuss eine sehr gute Zusammenarbeit aller Fraktionen gegeben hat. Das habe ich schon gestern in der letzten Ausschusssitzung gesagt und mich bei allen bedankt. Die Ausschussteilnehmer haben wirklich alle im Sinne des Parlaments, im Sinne der Kontrollaufgabe des Parlaments aktiv mitgewirkt. Es ist ja nicht immer leicht, diese Berichte – es waren an die hundert, die wir in den letzten Jahren zu bearbeiten hatten – im Detail durchzugehen, zu diskutieren und die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen. (Präsident Kopf übernimmt den Vorsitz.)
Genauso haben wir uns bemüht – es ist schade, dass die Ausschussvorsitzende Moser nicht hier ist, zumindest sehe ich sie nicht (Ruf bei den Grünen: Sie ist eh da!),
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite