NATIONALRAT
Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung hält Mittwoch, den 14. November 2018, um 16 Uhr im Lokal 3 (EG Bibliothekshof) Sitzung.
TAGESORDNUNG
1.) Österreichischer Forschungs- und Technologiebericht 2018, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung und vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-152 d.B.)
2.) Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung- und Technologieentwicklung 2017, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-177 d.B.)
3.) Fünfter Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-158 d.B.)
4.) Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Patentamtsgebührengesetz geändert wird (278 d.B.)
5.) Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Markenschutzgesetz 1970 geändert wird (294 d.B.)
6.) Antrag der Abgeordneten Claudia Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung zukunftsfähiger Mobilitätstechnologien (424/A(E))
7.) Antrag der Abgeordneten Claudia Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend Entpolitisierung der Entscheidungsprozesse bei der Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) (429/A(E))
Wien, 2018 11 08
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Obmann |
Aviso
Die Fraktionen kommen überein, die Tagesordnungspunkte 1 und 2 unter einem zu verhandeln und freiwillig auf 60 Minuten zu beschränken.
Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung um 18 Uhr zu beenden.