NATIONALRAT

 

 

           Der Gesundheitsausschuss hält Dienstag, den 4. Dezember 2018, um 9.30 Uhr im Lokal 5 (3. OG Bibliothekshof) Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz und das Freiberuflichen-Sozialversicherungsgesetz ge­ändert werden (385 d.B.)

2.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird (KAKuG-Novelle 2018) (374 d.B.)

3.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Patientenverfügungs-Gesetz geändert wird (PatVG-Novelle 2018) (337 d.B.)

4.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Selma Yildirim, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenlose Verhütungsmittel (335/A(E))

5.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Selma Yildirim, Kolleginnen und Kollegen betreffend Personalbedarfsrechnung Pflege (339/A(E))

6.)         Antrag der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend breit angelegte wissenschaftliche Studie zum Personalbedarf in der Pflege (484/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufbau einer bundesweiten aktuellen Datenbank "Pflege" (511/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Krankenversicherungs-Solidaritätsstärkungs-Gesetz (KVSoliStG) (286/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 18. September 2018 vertagten Verhandlungen)

9.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umfassende Reform der Arbeitsunfall-Versicherung - eine Entpolitisierung (497/A(E))

 

 

Wien, 2018 11 29

 

 

Dr. Brigitte Povysil Obfrau

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 13.30 Uhr zu beenden.