NATIONALRAT

 

 

           Der Hauptausschuss hält Freitag, den 23. November 2018, um 11.45 Uhr im Lokal 6 (3. OG Bibliothekshof) Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Antrag des Bundeskanzlers betreffend Herstellung des Einvernehmens gemäß Art. 23c Abs. 2 B-VG hinsichtlich der Ernennung des österreichischen Kandidaten für das Amt eines Richters beim Gericht der Europäischen Union für die kommende Funktionsperiode (53/HA)

2.)         Unterrichtung über die Nominierung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss der Regionen gemäß Art. 23c Abs. 5 B-VG (42/HA)

3.)         Unterrichtung über die Nominierung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss der Regionen gemäß Art. 23c Abs. 5 B-VG (43/HA)

4.)         Unterrichtung über die Nominierung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss der Regionen gemäß Art. 23c Abs. 5 B-VG (44/HA)

5.)         Unterrichtung über die Nominierung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss der Regionen gemäß Art. 23c Abs. 5 B-VG (45/HA)

 

Wien, 2018 11 23

 

 

Mag. Wolfgang Sobotka Obmann

 

Aviso

 

           Der Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien wird dem Ausschuss bis 12.45 Uhr zur Verfügung stehen.

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 5 unter einem zu verhandeln.

 

           Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis längstens 12.45 Uhr zu beenden.

 

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.