NATIONALRAT
Der Verkehrsausschuss hält Mittwoch, den 3. April 2019, um 14 Uhr im Lokal 3 (EG Bibliothekshof) Sitzung.
TAGESORDNUNG
1.) Sicherheitsbericht 2017 gemäß §19 UUG 2005, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-226 d.B.)
2.) Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2017, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-266 d.B.)
3.) Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2019 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-257 d.B.)
4.) Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 geändert wird (562 d.B.)
5.) Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (31. StVO-Novelle) (559 d.B.)
6.) Antrag der Abgeordneten Mag. (FH) Maximilian Unterrainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Vermehrtes Anbringen von digitalen Wechselverkehrsschildern vor Autobahnauffahrten zur Verhinderung von gefährlichen Situationen und Verringerung von Stauzeiten in stark frequentierten Tourismusregionen" (706/A(E))
7.) Regierungsvorlage: Protokoll zur Änderung des am 25. und 30. April 2007 unterzeichneten Luftverkehrsabkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten (511 d.B.)
8.) Antrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Stephanie Cox, BA, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtende Einführung eines Abbiegeassistenten für LKWs (612/A(E))
Wien, 2019 03 28
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Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 unter einem zu verhandeln.
Ferner ist beabsichtigt, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.
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Eine weitere Sitzung des Verkehrsausschusses ist für Mittwoch, den 19. Juni 2019, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.