13.06

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Eine Novelle des Energieeffizienzgesetzes ist der Vorschlag des Kollegen Katzian. Das unterstützen wir NEOS grundsätzlich. Wir waren damals, als das Energieeffizienzgesetz beschlossen worden ist, sehr skeptisch und es hat sich vieles unserer Kritik bewahrheitet, nämlich dass es sich um einen Bürokratie- und Papiertiger gehandelt hat. Dennoch funktioniert es, zwar auf eine für die Wirtschaft sehr komplexe Art, aber der erste Schritt Richtung Energieeffizienz ist getan.

Das ganz grundsätzliche Ziel ist – und ich glaube, darauf kann man sich hier im Hohen Haus einigen –: Die beste Energie ist jene, die man gar nicht verwendet. So werden zugleich auch viele politische und umweltpolitische Probleme gelöst. Wenn wir weniger Energie verwenden, dann fällt uns der Ausstieg aus der fossilen Energie, zu dem wir uns bis 2050 verpflichtet haben, deutlich leichter.

Es erhöht auch unsere politische Unabhängigkeit – was Importe betrifft – von Staaten wie Russland, Saudi-Arabien und vielen mehr, bei denen man jeweils wahrlich nicht von einem Hort der Demokratie sprechen kann.

Effizienz hat aber eine weitere Bedeutung, nämlich für unsere Wirtschaft. Wenn wir eine energieeffiziente Produktion in unserem Land zustande bekommen, dann bedeutet das auch einen massiven Wettbewerbsvorteil in einer immer stärker technologisch getriebenen Wirtschaft.

In diesem Sinne wollen wir eine solche Diskussion im Ausschuss führen. Wir wissen, dass die Ziele, die Kollege Katzian vorschlägt, machbar sind. Wir wollen aber auch wissen, wie der Weg dorthin ausgestaltet sein soll. Wir freuen uns auf die Diskussion. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

13.08

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Dipl.-Ing. Martha Bißmann. – Bitte.