Einlauf und Zuweisungen
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 35/J bis 59/J
Zurückziehungen: 38/J und 44/J
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates: 1/JPR
2. Anfragebeantwortungen: 1/AB bis 3/AB
Anfragebeantwortung (Präsidentin des Nationalrates): 1/ABPR
Zuweisung von Verhandlungsgegenständen erst nach erfolgter Wahl der Fachausschüsse:
Bericht des Rechnungshofes über das Ergebnis seiner Erhebung der durchschnittlichen Einkommen und zusätzlichen Leistungen für Pensionen in den Jahren 2015 und 2016 bei Unternehmen und Einrichtungen des Bundes, die seiner Kontrolle unterliegen (Reihe EINKOMMEN 2017/1) (III-60 d.B.)
(Zuweisungsvorschlag: Rechnungshofausschuss)
Bericht des Rechnungshofes betreffend Zivile Flugsicherung - Reihe BUND 2017/58 (III-61 d.B.)
(Zuweisungsvorschlag: Rechnungshofausschuss)
Bericht des Rechnungshofes betreffend Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen und AGES Medizinmarktaufsicht - Reihe BUND 2017/59 (III-64 d.B.)
(Zuweisungsvorschlag: Rechnungshofausschuss)
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Präsidentin Doris Bures: Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 14 Uhr punktuell sowie zwischen 14 und 17 Uhr live übertragen wird. Weiters ist eine Liveschaltung ab 19.30 Uhr für die „ZIB 1“ geplant. ORF III wird diese Sitzung ab 14 Uhr übertragen, wobei jener Teil der Sitzung, der über 19.40 Uhr hinausgeht, zeitversetzt gesendet wird.
Weiters weise ich darauf hin, dass während der heutigen Nationalratssitzung Fotografen im Auftrag der Parlamentsdirektion für die Homepage fotografieren werden.
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Es gibt eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung. – Bitte, Herr Klubobmann Schieder.