Einlauf und Zuweisungen

Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 35/J bis 59/J

Zurückziehungen: 38/J und 44/J

Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates: 1/JPR

2. Anfragebeantwortungen: 1/AB bis 3/AB

Anfragebeantwortung (Präsidentin des Nationalrates): 1/ABPR

Zuweisung von Verhandlungsgegenständen erst nach erfolgter Wahl der Fach­ausschüsse:

Bericht des Rechnungshofes über das Ergebnis seiner Erhebung der durchschnittli­chen Einkommen und zusätzlichen Leistungen für Pensionen in den Jahren 2015 und 2016 bei Unternehmen und Einrichtungen des Bundes, die seiner Kontrolle unterliegen (Reihe EINKOMMEN 2017/1) (III-60 d.B.)

(Zuweisungsvorschlag: Rechnungshofausschuss)

Bericht des Rechnungshofes betreffend Zivile Flugsicherung - Reihe BUND 2017/58 (III-61 d.B.)

(Zuweisungsvorschlag: Rechnungshofausschuss)

Bericht des Rechnungshofes betreffend Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswe­sen und AGES Medizinmarktaufsicht - Reihe BUND 2017/59 (III-64 d.B.)

(Zuweisungsvorschlag: Rechnungshofausschuss)

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Präsidentin Doris Bures: Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 14 Uhr punktuell sowie zwischen 14 und 17 Uhr live übertragen wird. Weiters ist eine Live­schaltung ab 19.30 Uhr für die „ZIB 1“ geplant. ORF III wird diese Sitzung ab 14 Uhr übertragen, wobei jener Teil der Sitzung, der über 19.40 Uhr hinausgeht, zeitversetzt ge­sendet wird.

Weiters weise ich darauf hin, dass während der heutigen Nationalratssitzung Fotogra­fen im Auftrag der Parlamentsdirektion für die Homepage fotografieren werden.

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Es gibt eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung. – Bitte, Herr Klubobmann Schieder.