9.33
Abgeordneter Mag. Andreas Schieder (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Sehr geehrter Herr Präsident! Ich würde Sie bitten, dass Sie zum vernünftigen Gang der Behandlung der Verhandlungsgegenstände hier im Haus auch die - - (Abg. Mölzer: Reden Sie zu Ihren eigenen Abgeordneten?) – Hören Sie einmal zu! Ich weiß zwar, dass Sie ein Abgeordneter sind, der es immer doppelt erklärt braucht, aber vielleicht warten Sie einfach einmal, was ich sage. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Ich würde Sie bitten, dass man die Frau Bundesministerin darauf hinweist, dass die Redebeiträge von der Regierungsbank nicht polemisch sein sollen. (Heiterkeit bei der FPÖ.) – Das ist der Unterschied zwischen Regierung und Abgeordneten: Die Regierung ist hier im Haus, um über ihre Geschäftstätigkeit zu informieren, und nicht dafür, von der Regierungsbank herunter Polemik zu betreiben. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von NEOS und Liste Pilz.)
Das ist auch nicht der richtige Umgang mit dem Hohen Haus, sehr geehrte Damen und Herren! Ich würde Sie bitten, Herr Präsident, dass Sie vielleicht die Frau Ministerin und etwaige andere gefährdete Regierungsmitglieder diesbezüglich einschulen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Rosenkranz: Das ist ja unglaublich!)
9.34
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit aller weiteren Teilnehmer an der Aktuellen Stunde laut § 97a Abs. 6 der Geschäftsordnung 5 Minuten nicht übersteigen darf.
Zur Geschäftsordnung? – Bitte, Herr Klubobmann. (Zwischenruf des Abg. Drozda. – Abg. Wittmann: Schwache Vorsitzführung!)