15.34

Abgeordnete Marlene Svazek, BA (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Innenminister! Sehr geehrte Bundesregierung! Hohes Haus! (Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von SPÖ und FPÖ.)

Wenn man dieser Debatte so folgt, dann kann man es eigentlich fast gar nicht glauben, dass die SPÖ – auch wenn es sich Herr Abgeordneter Jarolim gerne zurückwünschen würde – irgendwann einmal eine Kanzlerpartei war, weil das, was Sie hier aufführen, fast schon ein bissl beschämend ist. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Schieder: Erzählen Sie uns mal was zum Rebhandl! Wie ist denn das mit dem Rebhandl?! ...!)

Ich finde es auch schade, dass die NEOS, die an der Einberufung dieser Sonder­sitzung beteiligt waren, nicht einmal vollzählig anwesend sind. Herr Kollege Schellhorn aus Salzburg, der in Salzburg überdimensional groß gegen Korruption und für Transparenz plakatiert, fehlt heute.

Ich gehe davon aus, dass er in Salzburg wahlkämpfen ist und damit seinen Pflichten in diesem Hohen Haus – das, wofür er eigentlich bezahlt wird – nicht nachkommt. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Zwischenrufe bei den NEOS. – Abg. Loacker: Das ist eine Unterstellung, reißen Sie sich am Riemen!) – Herr Kollege, das ist keine Unterstellung, weil Sepp Schellhorn heute Morgen auch ein Video auf Facebook gepostet hat (Zwi­schenrufe bei der FPÖ), darüber, was er heute so alles macht, und dass er am Abend bei der „SN“-Diskussion der Spitzenkandidat ist. (Heiterkeit und Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Wenn man der Liste Pilz so zuhört, dann mag man fast glauben, dass die Tabletterln, die Sie uns da vorher angeboten haben, Ihnen irgendwie verbieten, sinnerfassend zuzuhören, weil das, was Sie von sich geben, schon des Öfteren vom Innenminister klargestellt und beantwortet wurde. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Sie verstehen es leider immer noch nicht. (Zwischenruf des Abg. Kolba.) Sie werfen mit unwahren Behaup­tungen um sich, die schon zigmal widerlegt worden sind, beispielsweise dass mit Sturm­haube und Langwaffen gestürmt wurde.

Herr Kollege Schieder, Sie haben sich aufgeregt, dass die Gruppe überhaupt Waffen mit dabei hatte. (Abg. Schieder: Sie haben nicht einmal sinnerfassend zugehört! ...!) Entschuldigung, sollen sie dort mit Duftkerzen oder Räucherstäbchen einmarschieren? Was wäre Ihnen lieber? (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Rufe und Gegenrufe zwischen den Abgeordneten Schieder und Zanger.)

Ich habe Klubobmann Kern schon des Öfteren gesagt, dass er, wenn er in sein Tablet hineinschaut, hoffentlich googelt: Wie mache ich Opposition? – Wenn Sie eine wirk­liche Opposition wären, dann würden Sie nämlich auch Ihre Verantwortung wahrneh­men und wüssten, dass der Einsatz von Instrumenten wie einem Untersuchungs­aus­schuss und einem Misstrauensantrag auch ein gewisses Maß an Verantwortung be­deu­tet. Das, was Sie machen, ist, diese wertvollen, mächtigen Instrumente der Lächer­lichkeit preiszugeben – und sich selber genauso mit dazu. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Jarolim: Danke! Danke schön!)

Und auf Ihre Zwischenrufe, Herr Kollege Schieder, was den Salzburger Wahlkampf anbelangt, kann ich verzichten. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Das Trio Infernale Kern, Schieder und Lercher auf APA-OTS kennen wir schon. Mehr aber, als einen Kampf auf APA-OTS zu führen, können Sie offensichtlich nicht. (Abg. Schieder: Was ist mit dem Rebhandl?! Legen Sie es offen!) – Ja, nur keinen Stress, das kommt alles noch. (Abg. Schieder: Kommt es doch noch?)

Der Stoff, den Sie uns hier vorlegen, reicht hauptsächlich für einen „Tatort“ der Mittel­klasse. (Zwischenruf des Abg. Zanger.) So wie wir den ORF kennen, wird er diese Schmierenkomödie wahrscheinlich sogar noch aufnehmen und als „Tatort“ bringen. Der Stoff reicht aber nicht für einen Untersuchungsausschuss, und er ist entbehrlich für dieses Hohe Haus. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

15.37

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste ist Frau Abgeordnete Dr.in Irmgard Griss zu Wort gemeldet. – Bitte. (Abg. Höbart: Das Peinliche beim Schieder: Es hat nicht einmal für den Bürgermeister in Wien gereicht!)