Meine Damen und Herren, auch Kunst und Kultur sind ein Standortvorteil. Da können wir auf die Vergangenheit, auf unser Erbe aufbauen, da können wir stolz sein. Wir werden weiterhin mit rund 457 Millionen Euro im Budget dafür vorsorgen, dass sich dieser Sektor auch weiterhin entsprechend positiv entwickeln kann. Wir werden auch unsere EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um Österreich in diesem Bereich in ein noch besseres Licht zu setzen und damit auf europäischer Ebene auch den Bereich der Kultur für Österreich nachhaltig zu sichern. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Im Bereich öffentlicher Dienst und Sport stehen 2018 und 2019 jeweils 160 Millionen Euro zur Verfügung. Es wird gerade im Bereich Sport, in dem ich in den letzten Jahren eine gewisse Erfahrung sammeln konnte, auch notwendig sein, dafür zu sorgen, dass wir bei den Kindern beginnend, auch während der langen Phase der Jugendzeit und bei den Erwachsenen eine permanente positive, auch gesundheitliche Förderung entwickeln können. Ich habe die Tausenden Vereine erwähnt, die sich auch im sportlichen Bereich engagieren. Auch dafür werden wir in Zukunft zusätzliche Mittel einsetzen.
Betreffend Frauen und Jugend habe ich vorhin einiges in Richtung Familienentlastung angesprochen. In diesem Bereich wollen wir zusätzliche Mittel einsetzen, indem wir auch beispielhaft in Richtung Gewaltprävention 100 zusätzliche Betreuungsplätze für Frauen, die Opfer von Gewalt geworden sind, schaffen. Im Jugendressort werden wir die Förderung der Jugendorganisationen mit 5,5 Millionen Euro entsprechend fortsetzen. Ich glaube, es ist auch wichtig, die Dimension zu begreifen: Österreichweit gibt es 37 Jugendorganisationen mit 1,56 Millionen Mitgliedern. Diese Arbeit gilt es zu unterstützen. Ein Dank auch an dieser Stelle an alle, die sich in diesem Bereich für die Jugend engagieren – danke schön! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Betreffend den Bereich Justiz erwähne ich vorweg, dass er erfreulicherweise in der Definition der neuen Regierung um das Thema Reform erweitert wurde: Justiz und Reform. Ich glaube, dass wir dafür dankbar sein können, dass sich Josef Moser mit seiner Erfahrung, die er über Jahre und Jahrzehnte gerade auch im Rechnungshof aufgebaut hat, bereit erklärt hat, diese Funktion anzunehmen. Wir haben einerseits die Chance, nicht nur eine funktionierende unabhängige Justiz in Österreich als Basis unseres Staates zu sichern, sondern wir haben auch die Chance, echte Reformen in ihrer Wirkung umzusetzen. Das wird nicht von heute auf morgen gehen. Da braucht es auch die Basis einer guten, detaillierten Analyse, klarer Zielsetzungen und Maßnahmen, konsequenter Verfolgung und auch einer konkreten Kontrolle, was die Umsetzung betrifft. Wenn wir konsequent dranbleiben, können wir aber darauf bauen, dass es gemeinsam mit diesem Ressort und allen anderen in der Regierung gelingen wird, für Österreich die richtigen Schritte in Richtung Reformen zu setzen und damit wieder Potenzial für Einsparungen im System und die Sicherung von Investitionen für unsere Zukunft zu gewinnen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Bevor ich zum Schluss komme, erlauben Sie mir an dieser Stelle, auch einen Dank an alle Kolleginnen und Kollegen im Bereich der Ministerien, aber darüber hinausgehend auch in vielen anderen Bereichen des Staates auszusprechen. Es ist gelungen, in 93 Tagen ein Doppelbudget für die Jahre 2018 und 2019 zu entwickeln. Sie alle kennen den berühmten Budgetziegel, wissen, welcher Aufwand, welche Detailarbeit da notwendig ist. Es ist, glaube ich, von uns allen ein großer Dank an alle Hände auszusprechen, die dazu beigetragen und daran mitgewirkt haben. Danke für die tolle Arbeit! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Lassen Sie mich zum Schluss noch ein paar Gedanken formulieren: Ich glaube, es ist klar, dass in knapp hundert Tagen nicht die Welt verändert werden kann. Es ist aber erkennbar, dass wir mit unseren Maßnahmen und auch mit dem, was sich in den Budgets für 2018 und 2019 und auch in der Planung für die nächsten fünf Jahre schon
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