Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll15. Sitzung, 21. März 2018 / Seite 39

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Dabei muss einem als Abgeordneter immer bewusst sein, dass alles, was wir hier im Hohen Haus beschließen, Auswirkungen auf jeden Menschen in Österreich hat. Es muss uns auch bewusst sein, dass wir alle – und das war mir vom ersten Tag an, als ich in das Hohe Haus eingezogen bin, immer bewusst – eine sehr, sehr große Verant­wortung haben. Wir haben eine große Verantwortung, weil wir es sind, gemeinsam mit den Journalistinnen und Journalisten, die in diesem Land Meinungen bilden, weil wir es sind, die das Zusammenleben in unserer Republik gestalten. Ich denke da an eine große Sozialdemokratin, nämlich Barbara Prammer, die einmal Folgendes gesagt hat: „Es geht nicht darum, jedem Trend der Zeit nachzulaufen, sondern vielmehr darum, unsere Überzeugungen zum Trend der Zeit zu machen.“ (Beifall bei der SPÖ.)

Geschätzte Damen und Herren, geschätzte Zuseherinnen und Zuseher, genau darum geht es, davon bin ich überzeugt. Es ist von ganz großer Bedeutung, mit welcher Haltung man Politik macht. Ich sage immer: Das Tun kommt von der Haltung. Es ist von großer Bedeutung, welches Menschenbild zugrunde liegt, auf dessen Basis wir die Gesellschaft und das Zusammenleben gestalten.

Mein Zugang war immer der: zuzuhören, den Menschen zuzuhören. Ich bin überzeugt davon – und ich rede gerne, das wissen alle (Heiterkeit bei Abgeordneten der SPÖ) –, dass das Zuhören wichtig ist. Wenn man immer nur selber spricht, weiß man nie, was der andere denkt, und man kann sich auch nicht weiterentwickeln. Davon bin ich über­zeugt.

Mein Zugang war immer, die Menschen ernst zu nehmen, allen mit Wertschätzung und Respekt zu begegnen und sie in ihrem Menschsein ernst zu nehmen. Ich lebe gerne in einer Gesellschaft – das hat Christian Kern einmal gesagt –, in der wir stolz darauf sind, auf die Schwächeren nicht zu vergessen. Ich bin stolz darauf, in einer Gesell­schaft zu leben, in der Solidarität gelebt wird. Ich verstehe unter Solidarität immer, dass sie dann beginnt, wenn ich etwas tue, das nicht mir nützt, sondern dir. – Das ist für mich Solidarität. Für mich ist es auch wichtig, in einer chancengerechten Welt zu leben, in der alle Menschen ihr Leben gestalten können.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich blicke mit sehr viel Dankbarkeit auf die letzten 15 Jahre zurück, und ich blicke auch mit sehr viel Freude zurück – Freude auch deswegen, weil ich seit 2009 die Bereichssprecherin für Menschen mit Behinderung sein durfte. Wir haben in dieser Zeit einiges für Menschen mit Behinderungen erreicht. Es waren große Schritte, obwohl es sich vielleicht klein anhört. Wir haben zum Beispiel die Unfallversicherung für Menschen in Einrichtungen für Beschäftigungstherapie ge­meinsam beschlossen; viele von euch waren ja dabei. Wir haben das Problem bei Arbeitserprobungen gemeinsam gelöst. Wir haben das Inklusionspaket beschlossen und erst vor Kurzem das Erwachsenenschutz-Gesetz wieder bestätigt bekommen.

Ich denke, gerade der heutige Welt-Downsyndrom-Tag ist eine gute Gelegenheit, um daran zu erinnern, dass Selbstbestimmung und Teilhabe ein Menschenrecht sind. (Beifall bei SPÖ, ÖVP, NEOS und Liste Pilz.)

Inklusion darf kein Schlagwort bleiben. Ich bitte alle, die im Hohen Haus vertreten sind, auch in den nächsten Jahren auf die Rechte von Menschen mit Behinderungen nicht zu vergessen. Wie gesagt: Inklusion ist ein Menschenrecht.

Ich blicke auch mit Dankbarkeit darauf zurück, dass es in meinem sozialdemo­krati­schen Klub möglich war, bei einem sehr schwierigen Gesetz nach dem eigenen Ge­wissen abstimmen zu dürfen, ohne dass man dafür in Ungnade gefallen ist. Das ist auch keine Selbstverständlichkeit – ein herzliches Dankeschön dafür!

Ich danke allen im sozialdemokratischen Klub. Ich danke den Kolleginnen und Kolle­gen, ich danke euch, meine Freundinnen und Freunde, für die Freundschaft, die ich


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