11.20

Abgeordneter Mag. Dr. Rudolf Taschner (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Wir schreiten jetzt wieder ins nüchterne Denken und zu einem anderen Thema, zur Unterrichts- und zur Bildungsfrage im Rahmen des Budgets.

Es hat in der gestrigen „Presse“ der im deutschsprachigen Raum wirklich exzellente Journalist Josef Urschitz eine Budgetrede formuliert, die er sich gewünscht hätte und die nicht gehalten werden wird, so hat er gemeint, und er hat da Folgendes ge­schrieben:

„Wir werden die Dotierung des Bereichs Bildung“, so hat er es dem Finanzminister in den Mund gelegt, „– parallel zu einer organisatorischen Neuausrichtung dieses Sek­tors – auf allen Stufen sehr stark erhöhen. Mit dem Ziel, im Pflichtschulbereich im internationalen Vergleich wieder unter die ersten zehn zu kommen und auf Univer­sitätsebene wieder im längst aus den Augen verlorenen Spitzenfeld mitzuspielen.“

Er hat gemeint, das werde nicht gesagt werden, aber Urschitz hat sich Gott sei Dank, obwohl er wirklich ein hervorragender Journalist ist, geirrt: Es ist sogar mehr gesagt worden! (Ironische Heiterkeit der Abgeordneten Rendi-Wagner und Gamon. – Rufe bei der SPÖ: Unglaublich! – ... Arroganz!) Denn, meine sehr verehrten Damen und Herren – es kann nicht oft genug wiederholt werden –: Es wird im Jahr 2019 einen Überschuss geben – in realem Geld! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Und dazu wird noch in Bildung mehr investiert! (Abg. Strolz: Herr Professor, Sie müssen ja hinschauen!) Im Unterrichtsbudget werden 400 Millionen Euro mehr inves­tiert (Abg. Rossmann: Real weniger!), es wird erhöht von 8,4 auf 8,8 Milliarden Euro. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Damit wird gewährleistet, dass schnell Deutsch-Förderklassen eingeführt werden können – die sind dann finanziert –, und diese Deutsch-Förderklassen brauchen wir! – Das ist der erste Punkt, der erwähnt werden sollte. (Abg. Heinisch-Hosek: Nein, wir brauchen ein gutes pädagogisches Konzept! Wir brauchen keine Deutschklassen! Ein gutes pädagogisches Konzept brauchen wir!)

Der zweite Punkt, den wir erwähnen sollen, ist, dass wir die AHS auch unterstützen können, und zwar genau diese AHS, die wir auch brauchen, weil wir ja Diversity haben wollen, meine sehr verehrten Damen und Herren. Und das gelingt bei einem differen­zierten Schulsystem, auf das wir setzen wollen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der FPÖ. – Abg. Strolz: Sie setzen auf eine ...-Veranstaltung, das wissen Sie ganz genau!)

Aber, und auch das muss gesagt werden, wir setzen weiterhin sehr viel für die Neuen Mittelschulen ein. In die Neuen Mittelschulen wird nämlich das Geld in einer treff­sicheren Art und Weise investiert werden, indem es dort nämlich nicht mehr so sein wird, wie es sich irgendwelche in Elfenbeintürmen existierende Bildungsexpertinnen und -experten, Frau Heinisch-Hosek, vorstellen, sondern so, dass die Lehrerinnen und Lehrer an den Schulen selbst entscheiden können: Was sollen wir machen? Sollen wir Teamteaching weiterführen – es kann ja wirklich sehr wertvoll sein, keine Frage –, oder sollen wir Leistungsgruppen führen? Es wird eine Neue Mittelschule in Gmünd ganz anders funktionieren als eine in Favoriten. (Abg. Heinisch-Hosek: Die Neue Mittel­schule, die Sie zerstören wollen! Die Sie zerstören wollen! – Abg. Rossmann: Frau Kollegin, was Sie gesagt haben, das hört man nicht! Das haben Sie richtig ge­sagt!)

Und diese Schulen können dann von denjenigen, die es wirklich aufgrund der Erfah­rung können, an Ort und Stelle so effektiv geführt werden, dass sich die Kinder, die aus diesen Schulen herauskommen, dann mit 15 Jahren entscheiden können: Ja, ich kann eine Karriere ergreifen! Ich kann eine Karriere ergreifen, indem ich in eine Oberstufe eines Gymnasiums gehe. Ich kann eine Karriere ergreifen, indem ich eine berufs­bildende höhere Schule besuche. Ich kann sie auch ergreifen, indem ich Lehrling werde. Denn: Ich bin gut ausgebildet worden in einer Neuen Mittelschule, die von einem Teil dieser 400 Millionen Euro, die zusätzlich zum Budget dazugekommen sind, finanziert worden ist. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Lateiner sagt: „Bis dat qui cito dat.“ – Wer schnell gibt, der gibt doppelt. Und tatsächlich, es ist sehr wichtig, es ist für das Land jetzt, in dieser Zeit, in der die Digitalisierungswelle eine völlig neue Ära schaffen wird, sehr wichtig, dass wir den Kindern und den jungen Menschen eine gute und eine tragfähige Bildung bieten, und da sind diese 400 Millionen Euro ein wichtiger Beitrag. Man könnte das lateinische Wort sogar noch umschreiben und könnte sagen: Ter dat qui prudenter dat. – Dreifach gibt, der klug gibt. Denn: Wir werden treffsicher geben. Wir werden genau anschauen, welche Methoden in der Schule wirken und welche Methoden einfach nur Selbstläufer geworden sind, die keine Wirkung zeigen. Das ist der Trick des Ganzen. Herr Strolz, das werden wir durchführen, und das Budget ist die Grundlage dafür, dass das möglich ist. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Strolz: Sie sind ein begnadeter Dialektiker, aber ...!)

Insofern stimmt das, was Herr Urschitz geschrieben hat. Es stimmt: Wir werden die Dotierung des Bereichs Bildung auf allen Stufen sehr stark erhöhen. Wir werden sie sehr stark erhöhen (Abg. Strolz: Bei der Integration zum Beispiel! ... sind explizite Kürzungen!) und haben dazu noch den Überschuss. – Die Integration wird gelingen. Wissen Sie, warum? – Weil wir eine sehr gute Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer haben werden, die diese Integration durchführen werden. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Dieses Budget jedenfalls ist im Bereich der Bildung ein Meisterstück! – Ich danke Ihnen, meine Damen und Herren! (Beifall bei ÖVP und FPÖ sowie Bravorufe bei der ÖVP. – Abg. Jarolim: Aber dass Sie sich an der Nase herumführen lassen, ist schon ...!)

11.25

Präsidentin Doris Bures: Nun ist Frau Abgeordnete Dr.in Sonja Hammerschmid zu Wort gemeldet. – Bitte.