16.00

Abgeordnete Mag. Verena Nussbaum (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Bereich der Impfungen hat sich in den vergangenen Jahren wirklich ein Unwesen aufgetan: Sogenannte Impfgegner weigern sich, sich selbst und ihre Kinder impfen zu lassen. Dies gefährdet nicht nur die Kinder, die nicht selbst entscheiden können, ob medizinisch wichtige Impfungen getätigt werden sollen, sondern auch jene, die in weiterer Folge angesteckt werden können. Wir wissen, dass es Krankheiten gibt, die in unseren Breiten längst als besiegt angesehen wurden; aufgrund der mangelnden Durchimpfungsrate sind sie jedoch wiedergekommen.

Es ist die Aufgabe einer vernünftigen Gesundheitspolitik, die Durchimpfungsraten zu erhöhen und damit die medizinische Sicherheit zu schaffen, die sich die Menschen in Österreich zu Recht erwarten. Notwendig in diesem Zusammenhang ist ein ganzes Bündel an Maßnahmen, allen voran Bewusstseinsbildung. In den Schulen, aber auch durch Impfkampagnen, wie wir sie – ich möchte dies in Erinnerung rufen – zum Beispiel bei der FSME-Impfung, also bei der Zeckenimpfung kennen, muss das Wissen um die Wichtigkeit von Gesundheitsvorsorge durch Impfen verbreitet werden.

Vor diesem Hintergrund ist jede durchdachte Maßnahme zur Steigerung der Durchimp­fungsrate zu begrüßen. Die Impfung durch Apothekerinnen und Apotheker kann zum Abbau von Hürden gut beitragen und damit einen positiven Effekt haben. Die öster­reichi­schen Apothekerinnen und Apotheker genießen hohes Ansehen und sind ein verlässlicher Partner in der Gesundheitspolitik, etwa aktuell bei der Ausrollung der E-Medikation.

Vor diesem Hintergrund dient die elektronische Gesundheitsakte Elga als Grundlage für die Abwicklung eines elektronischen Impfpasses. Es wäre jetzt an der Zeit, Frau Ministerin, dies möglichst rasch auch umzusetzen und einen Impfpass in Elga zu implementieren.

Bei der Impfung in Apotheken ist aber vor allem sicherzustellen, dass das Personal, das die Impfungen durchführen soll, entsprechend geschult ist. Ein positiver Effekt wäre auch dahin gehend, dass es zu einer Entlastung der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte kommt. Auch längere Wartezeiten in den Ordinationen für einen Impf­vorgang, der nur wenige Minuten dauert, könnten so vermieden werden.

Dass die Regierungsparteien diesen Antrag ablehnen, ist leider nicht weiter verwun­derlich, da Sie, Frau Ministerin, bisher noch nicht damit aufgefallen sind, die Gesund­heit der Österreicherinnen und Österreicher zu schützen, was jedoch Ihre Aufgabe wäre. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)

16.02

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesministerin Hartinger-Klein. – Bitte.