16.58

Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminis­terin! Frau Kollegin Schimanek, es gibt andere Instrumente, um Altersarmut von Frauen zu vermeiden. Herr Kollege Wurm hat die große Gruppe von Frauen ange­sprochen, die angeblich entlastet werden, aber als Frauensprecherin meiner Fraktion kenne ich die Zahlen und muss sagen, dass eine große Menge an Frauen unter 1 350 Euro verdient und gar nichts von dieser Maßnahme hat, null Cent, gar nichts! Und die Frauen, die über 1 350 Euro verdienen, haben 10 Euro im Monat. – Dies als Replik auf Ihre Ansage statt einer tatsächlichen Berichtigung. (Abg. Wurm: Brutto, Frau Kollegin, brutto! Sie sollten das noch einmal nachstudieren!)

Frau Kollegin Schimanek, wir haben wunderbare Anrechnungen von Kindererzie­hungs­zeiten bis zum vierten Lebensjahr des Kindes unter sozialdemokratischen Sozial­politi­kerinnen und -politikern eingeführt, immer wieder valorisiert und erhöht; im Moment in der Höhe von 1 800 Euro, die man anteilig zur Pensionsbemessung dazuzählen kann.

Ich bin der Meinung, dass ein freiwilliges Pensionssplitting allemal ausreicht, aber Ihre Motivlage würde mich interessieren. (Abg. Schimanek: Ich habe gesagt Bewusst­seinsbildung, Frau Kollegin! Bewusstseinsbildung!) Ich verstehe es nicht, da die FPÖ und die ÖVP auch gegen ein automatisches Splitting sind, so wie wir auch, keine Frage. Ich weiß nicht, wollen Sie den Männern nicht zumuten, dass sie mehr zahlen oder so? Ich habe keine Ahnung.

Mir geht es darum, dass mehr Männer in Karenz gehen. Das heißt: Wenn wir uns darauf verständigen könnten, dass es in Österreich ein automatisches Kinderbetreu­ungs­splitting nach isländischem Modell gibt, wären wir dabei. Da wäre es natürlich so, dass es auf Karenzzeiten, wenn sie gesplittet sind, einen Rechtsanspruch gäbe, sodass ein Papa oder ein Partner, eine Partnerin die ersten vier Monate auch wirklich daheim bleiben könnte. Auch das ist nicht gelungen in der Vergangenheit. Das wäre ein wichtiger Schritt, wodurch beide Elternteile Verantwortung übernehmen würden und wodurch es möglich wäre, dass beide auch eine ansehnliche Pension erhalten, weil auch er dann diese Kindererziehungszeiten in Anspruch nehmen könnte, die in der Hauptsache halt Frauen in Anspruch nehmen. (Abg. Zanger: Wie wäre es einmal mit einer Männerförderung?! Wir tun eh schon alles – putzen, waschen ...!) Übrigens haben wir das auch für vor 2002 geborene Kinder nachgeholt. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Es ist so, dass in der Parallelrechnung des Pensionskontos jenen Frauen, die nach 1955 geboren sind, zumindest ein kleiner Teil anteilig für ihre Pension angerechnet wird. (Abg. Zanger: Wir sollen nur blechen am Ende!) Maßnahmen zur Armuts­ver­meidung gäbe es genug, Sie sollten nur ein bisschen nachdenken, wie Sie das be­werk­stelligen können, und nicht Almosenpolitik betreiben, so wie Sie es machen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Schimanek: Wir sind dabei!)

17.01

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Norbert Sieber. – Bitte.