17.31.56

Abgeordnete Sabine Schatz (SPÖ)|: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuse­her! Sie rühmen sich in Ihrem Regierungsprogramm, dass Sie Kunst und Kultur im ländlichen Raum stärken wollen. Ich halte das für wichtig und richtig, weil regionale Kulturarbeit von hoher Bedeutung ist. Kulturarbeit ist Arbeit an der Gesellschaft, sie vereint, hält zusammen, schafft Identität und ist Teil dessen, was wir für ein gutes, vitales und nachhaltiges Leben in den Gemeinden brauchen. Aber bitte verstehen wir Kunst und Kultur nicht ausschließlich als Ortsverschönerung oder unterhaltsames Eventprogramm! Gute Kulturpolitik hofft nicht auf billigen Applaus, sondern auf kons­truktive und gute Kritik. Und deswegen ist es auch wichtig, dass wir kritische Kultur­initiativen in den Regionen stärken und nicht kaputtsparen. (Beifall bei der SPÖ.)

Minister Blümel hat auf die Frage der Finanzierung der freien Szene im Ausschuss gesagt, dass die Höhe dieser Fördermittel gleich bleiben soll. Ich halte das für richtig und wichtig und hoffe, es bleibt dabei, dass es hier zu keinen Kürzungen kommt. Al­lerdings, das muss man schon sagen, ist auch ein gleichbleibendes Budget bei stark steigenden Lebenshaltungskosten, steigenden Mieten und Materialkosten, die für viele Künstler, Künstlerinnen und Kulturinitiativen existenzbedrohend werden können, eine De-facto-Kürzung.

Als Oberösterreicherin schaue ich natürlich doppelt kritisch auf das Kulturbudget. Viele Kulturinitiativen, Kulturschaffende in Oberösterreich befürchten, dass die durch die Oberösterreichische Landesregierung gestartete Kahlschlagpolitik im Kulturbudget jetzt vom Bund als Vorbild sozusagen übernommen werden könnte. Und dagegen, sehr geehrte Damen und Herren, müssen wir uns auf jeden Fall wehren, denn das könnte für sehr viele Kulturinitiativen und Künstlerinnen und Künstler existenzbedrohend oder der Todesstoß sein.

Sehr geehrte Damen und Herren! So, wie der Besuch von Kulturveranstaltungen keine Frage des Geldbörsls sein darf, dürfen es auch Kulturarbeit und Kulturproduktion nicht sein. Es ist unsere Aufgabe als Politikerinnen und Politiker, dafür zu sorgen, dass Künstlerinnen und Künstler abgesichert sind, finanziell abgesichert sind, sozial abgesi­chert sind, und ich appelliere deshalb an Sie alle: Stellen Sie ausreichend Fördermittel für die freie Szene und für die Kulturinitiativen in den Regionen zur Verfügung! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

17.34

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Johann Höfinger. – Bitte.