10.44

Abgeordnete Eva Maria Holzleitner, BSc (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Wer­tes Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und zu Hau­se! Wie schon Rednerinnen und Redner vor mir möchte auch ich eine Lanze für die an­gewandte Forschung in Österreich brechen. Ich habe das Glück, selbst eine For­schungsgruppe unterstützen zu dürfen und so Einblicke in die tolle Leistung, die die F & E in Österreich für Österreich laufend erbringt, zu bekommen. Ich glaube, eine weitere Stärkung und ein Ausbau der Mittel für Forschung und Entwicklung sind für den Innovationsstandort Österreich unabdingbar – auch um neue Wege in den Bereichen Energie und Nachhaltigkeit zu gehen, um Vorreiter zu sein, was Forschung, Innovation und Technologie anlangt.

Auch für die kommenden Generationen sollte für die Zukunft eine gesunde Umwelt in Österreich gesichert sein, doch exakt in diesem Bereich ist bei der Budgetuntergliede­rung 34 leider durchaus Kritik zu üben, und zwar schon am Fundament, an den Wir­kungszielen. Kollegin Hammerschmid hat es vorhin erwähnt: Die Wirkungsziele sind nicht nur nicht ambitioniert, sondern beim Wirkungsziel 2 wurden sogar der Klimawan­del und die Ressourcenknappheit herausgestrichen. – Gerade seit der gestrigen Dis­kussion über die Dringliche Anfrage muss uns doch bewusst sein, dass der Klimawan­del, dass das Thema Klima präsenter denn je sind. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich weiß nicht, ob ich etwas versäumt habe, aber ich glaube, der Klimawandel ist ein Faktum und noch immer nicht annähernd ausreichend bekämpft, weshalb ich diese Streichung von Klimawandel und Ressourcenknappheit aus dem Wirkungsziel absolut nicht nachvollziehen kann. Ich glaube, es ist der falsche Schritt, diese wichtigen, viel­leicht von manchen durchaus verleugneten Realitäten und Knackpunkte des Klima­wandels und der Ressourcenknappheit aus den Wirkungszielen zu streichen, sind sie doch der Leitfaden für eine weitere Schwerpunktsetzung. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Zinggl.)

10.46

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeord­neter Singer. – Bitte.