10.53

Abgeordneter Franz Leonhard Eßl (ÖVP): Herr Präsident! Meine geschätzten Kol­leginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute das Budget 2018/2019. Ziel ist es, für die Menschen im Land gute Politik festzuschreiben, und dieses Budget, so glaube ich, ist bestens dafür geeignet. Ziel ist es, ab 2019 nicht mehr auszugeben, als wir einneh­men, und das bedeutet ganz sicher eine Herausforderung für die Zukunft.

Wenn wir von der Zukunft reden, dann reden wir auch über Digitalisierung. Da ergibt sich wieder eine große Chance, nicht nur für die Menschen im Land, sondern auch für die Regierung, nämlich passende Rahmenbedingungen zu schaffen, damit die Men­schen in diesem Land, die Jugend und die Wirtschaft die idealen Voraussetzungen ha­ben und damit etwas anfangen können.

Daher ist die Breitbandoffensive ganz, ganz wichtig, und mit der Breitbandmilliarde ste­hen für die nächsten Jahre auch noch mehrere Hundert Millionen Euro zur Verfügung. Diese Breitbandmilliarde bedeutet Arbeitsplätze von morgen, ermöglicht Investitionen in die Zukunft.

Ich darf mich beim Herrn Minister recht herzlich dafür bedanken, trotzdem habe ich ei­nen berechtigten Wunsch: In Salzburg sind wir zwar sehr gut mit Koaxkabeln versorgt, aber alle Experten sagen, dass die benötigten Bandbreiten für den Transport von Da­tenraten über 100 Mbit/s auf Dauer nur durch Glasfaser sichergestellt werden können. Das Bundesland Salzburg hat also in Zukunft einen hohen Investitionsbedarf in ein gutes Netz mit Glasfaser, ist aber in der Mittelverteilung mit nur 1,6 Prozent der Mittel unterdurchschnittlich repräsentiert. Landeshauptmann Haslauer hat bereits Ihren Amts­vorgängern Leichtfried und Stöger einen Vorschlag übermittelt, wonach im Wesentli­chen alle Gebiete, die noch nicht mit mehr als 100 Mbit/s versorgt sind, als Förderge­biete ausgewiesen werden sollen und die Mittelverteilung auch entsprechend ange­passt werden soll.

Wir brauchen Chancengleichheit für die Menschen in den ländlichen Regionen, und ich darf mich bei Ihnen, Herr Minister, schon im Vorhinein dafür bedanken, dass das abge­ändert wird! Dank auch an Landeshauptmann Haslauer für diesen Vorstoß im Sinne der Chancengleichheit für die Jugend auch in Salzburg! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

10.56

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Rosen­berger. – Bitte. (Abg. Wöginger – in Bezug auf die bevorstehende Landtagswahl in Salz­burg –: Jetzt ist der 4er vorn!)