11.09

Abgeordneter Dominik Schrott (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf vorab noch die Neue Mittelschule aus Fließ, aus meinem Wahlkreis, recht herzlich hier im Hohen Haus begrüßen. (Allge­meiner Beifall.)

Das Herz eines Staates ist seine Infrastruktur. Daher ist es sehr erfreulich, dass Fi­nanzminister Löger gemeinsam mit Infrastrukturminister Hofer im Bereich Verkehr und Innovation eine klare Finanzperspektive gegeben hat: keine Infrastruktur auf Pump und Vorrang für all jene Projekte, die sowohl technisch als auch rechtlich machbar und sinnvoll sind.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Verkehrsnetze sind, wie wir wissen, Lebens­adern. Als Tiroler weiß ich nur zu genau, dass der Ausbau und die Sicherung der Verkehrswege für unsere Lebensqualität mehr als ausschlaggebend sind. Immer mehr Verkehr, egal, ob auf der Schiene oder auf der Straße, stellt uns vor besondere He­rausforderungen.

Dazu zwei kurze Punkte: Um die Menschen bestmöglich vom Verkehr zu entlasten, müssen wir Straße und Schiene intelligent miteinander verknüpfen. Dafür sind im Bud­get 227 Millionen Euro gesichert. Meine Kollegen aus Tirol haben das Jahrhundertpro­jekt Brennerbasistunnel schon angesprochen. Es kann nicht sein, dass wir Österrei­cher dabei wieder als Musterschüler vorausgehen und unsere Nachbarn Italien und Deutschland sich nicht an die internationalen Vereinbarungen halten. Das können wir so nicht hinnehmen, und das dürfen wir uns auch nicht gefallen lassen! (Beifall bei der ÖVP.)

Zweitens bekennen wir uns zu einem starken öffentlichen Verkehrsangebot. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass vor allem die Menschen in den ländlichen Regionen das Auto regelmäßig für die Arbeit oder für Ausflüge brauchen. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Investitionen in unsere Lebensadern sind für den Wirtschaftsstandort und für die Absicherung der Arbeitsplätze enorm wichtig.

Das Budget enthält das Maß für die Finanzierung und lässt auch ausreichend Spiel­raum für notwendige und sinnvolle Projekte, mit dem Ziel, die Mobilität im ganzen Land leistbar zu machen und zu fördern. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Ab­geordneten der FPÖ.)

11.11

Präsidentin Doris Bures: Da mir dazu keine Wortmeldungen mehr vorliegen, ist die­ser Themenbereich erledigt.