12.26

Abgeordneter Alois Kainz (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Minis­ter und sehr geehrter Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Her­ren zu Hause vor den Bildschirmen! In Artikel 9a unseres Bundes-Verfassungsgeset­zes ist normiert, dass sich Österreich zur umfassenden Landesverteidigung bekennt.

Wenn wir über Landesverteidigung sprechen, dann reden wir über die Sicherheit der Bürger und unseres Landes. Ich denke, Sie alle werden mir zustimmen, dass auch die Sicherheit zu den Grundbedürfnissen des Menschen gehört. Die Wahrung unserer Si­cherheit setzt aber die Fähigkeit zur Selbstverteidigung voraus. Gerade unser Bundes­heer leistet einen immensen Beitrag für die Sicherheit unseres Landes und unserer Bürger.

Ich bin seit nunmehr 34 Jahren beim österreichischen Bundesheer tätig und freue mich daher besonders über die positiven Entwicklungen für unsere Landesverteidigung im Budget. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.) Das jahrelange Kaputt­sparen unseres Heeres hat ein Ende, und das Budget stellt eine gute Basis für die Fortführung der positiven Trendwende beim Bundesheer dar. Das Budget für das ös­terreichische Bundesheer für 2018 ist um über 112 Millionen Euro und für 2019 um knapp 70 Millionen Euro höher als ursprünglich veranschlagt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dies gewährleistet, dass es zu keinen Einsparungen im Personalbereich des Bundesheeres kommen wird. Für einmalige Investitionen wie Hubschrauber wird es ein eigenes Anschaffungsbudget geben. Es war aber auch in der Vergangenheit schon üblich, dass große und wichtige Investitionen nur mittels Sonderinvestitionspaketen unter Einbindung des Parlaments vorgenommen werden konn­ten.

Was mir als Personalvertreter ganz wichtig erscheint, ist, dass an den Organisations­plänen intensiv gearbeitet wird, um unseren Bediensteten wieder ein Mehr an Arbeits­platz- und Laufbahnsicherheit zu gewährleisten. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeord­neten der ÖVP.)

Ich bedanke mich bei unserem Herrn Landesverteidigungsminister Mario Kunasek für die gute Arbeit. Dieses Budget verdeutlicht, dass sich unsere Bundesregierung klipp und klar dazu bekennt, dass bei der Sicherheit Österreichs nicht gespart werden darf. – Danke. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

12.29

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Herr Bundesminister Kunasek ein weiteres Mal zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.