16.10

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Frau Bun­desministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist unbestritten, wir leben in einem sehr schönen Land mit einer sehr hohen Lebensqualität. Es ist auch unbestrit­ten, dass für die schöne Landschaft die Landwirtschaft zuständig ist, sie bewirtschaftet und pflegt. Das sehen nicht nur wir so, sondern das sehen viele andere Menschen so, und darum kommen so viele Touristen zu uns. Das ist sehr gut und darum gratuliere ich unserer Bundesministerin, dass sie den Tourismus zur Landwirtschaft gebracht hat, um auch die Synergien nutzen zu können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Es ist auch unbestritten, dass unsere Landwirte sehr hochqualitative, für uns leistbare Lebensmittel produzieren, und zwar mit sehr hohen Tier- und Pflanzenschutzstan­dards. Österreich hat eine kleinstrukturierte Landwirtschaft, der Wettbewerb ist aber trotzdem ganz schön groß, wir müssen uns mit der Welt messen. Das ist eine große Leistung, dazu gratuliere ich unseren Landwirten und sage herzlichen Dank! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Damit unsere kleinstrukturierte Landwirtschaft erhalten werden kann, braucht sie unse­re Unterstützung in Form dieser Ausgleichszahlungen, das ist ganz wichtig. Ich gratu­liere auch der Frau Bundesminister zu diesem Budget, das sicherstellt, dass auch in Zukunft die Direktzahlungen und die Zahlungen aus der zweiten Säule gesichert sind. Mit 2,8 Milliarden Euro, 1,6 davon für die Landwirtschaft, inklusive der Mittel aus der EU, stellen wir sicher, dass unsere Landwirtschaft auch in Zukunft professionell, inno­vativ und wettbewerbsfähig sein kann. (Beifall bei der ÖVP.)

Oberstes Ziel ist – ich glaube, da sind wir uns alle einig, das hat man ja auch von Vor­rednern gehört –, dass wir unsere kleinstrukturierte Landwirtschaft, unsere Familienbe­triebe erhalten. Ich glaube, das ist das oberste und wichtigste Ziel, aber wenn man ein bisschen in die Zukunft schaut, kommen doch einige dunklere Wolken auf uns zu; ich nenne nur einige wie den Klimawandel, Hagel, Dürren, Regen und so weiter.

Frau Bißmann, genauso macht uns aber die Romantisierung unserer Landwirtschaft zu schaffen, oder die neue GAP, die neue Finanzperiode der EU. Genau da spielt auch der Brexit eine große Rolle, 21 Milliarden Euro an Lebensmittelexport nach England fallen weg, auch der Beitrag Englands zum EU-Budget fällt weg. Das hat natürlich auch Auswirkungen auf die Landwirtschaft. Daher braucht es umso mehr den ganz wichtigen Standpunkt, den wir auch festgelegt haben, den unsere Bundesministerin immer wieder festlegt: Wir sind für degressive, gedeckelte Direktzahlungen, wir sind dafür, dass unser Agrarumweltprogramm erhalten bleibt.

Frau Bundesministerin, abschließend möchte ich mich auch dafür bedanken, dass im Budget wieder 100 Millionen Euro für das landwirtschaftliche Schulwesen vorgesehen sind. Es sind ganz, ganz wesentliche und wichtige Bildungseinrichtungen in den ländli­chen Regionen, die hervorragende Arbeit leisten.

Es freut mich auch, dass Sie mit der Klima- und Energiestrategie, die Sie vorgelegt haben, eine Punktlandung geschafft haben. Ich bin mir sicher, dass unsere Landwirt­schaft auch in Zukunft vor allem im Bereich der erneuerbaren Energie einen großen Beitrag leisten kann.

Lassen Sie mich noch eine kurze Bemerkung zu meinen Vorrednern aus der SPÖ machen: Ich bin froh über die Wortmeldung von Cornelia Ecker, die die Biolandwirt­schaft angesprochen hat. Ich habe jetzt genau mitgezählt, es sind acht Redner zum Bereich Umwelt und Landwirtschaft gewesen, sie war aber die einzige, die zur Land­wirtschaft gesprochen hat. – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

16.14

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Der nächste Redner ist Herr Nationalrat Antoni. – Bitte.