15.18
Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Gesundheitsministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Parlament! Geschätzte Zuschauerinnen und Zuschauer! Im Bereich Gesundheit wird in Österreich wirklich sehr viel Geld bewegt. Damit man ungefähr die Größenordnung vor Augen hat: Jährlich werden etwa 39 Milliarden Euro aufgewandt, das sind 11,2 Prozent des BIPs, wohingegen sich das Gesundheitsbudget, das zentral über das Gesundheitsministerium, über den Bund abgewickelt wird, mit gut 1 Milliarde Euro – das wird aber über die Jahre auch entsprechend erhöht – vergleichsweise bescheiden ausnimmt.
Nun, gerade angesichts dieser Verhältnisse kommt der Zentrale im Bund eine ganz, ganz wesentliche Steuerungsfunktion zu, und dieser Steuerungsfunktion kommt sie auch sehr, sehr gut nach. Es wird jetzt weiterhin große Herausforderungen im Gesundheitswesen geben, aber ein ganz wesentliches Ziel wird sein, dass möglichst jede Leistung dort erbracht wird, wo sie am besten, am effizientesten und am sichersten erbracht werden kann. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Zur Aufrechterhaltung unseres solidarischen, niedrigschwelligen, hochqualitativen Gesundheitssystems, zu dem wir uns alle bekennen, ist es notwendig, dass man gerade auf diesen Punkt achtet. Das bedeutet eine ausgewogene Aufgabenverteilung zwischen dem stationären Bereich und dem niedergelassenen Bereich, und da sind einige Zielwerte ins Auge gefasst, die sehr gut in diese Richtung agieren.
Das Erste ist eine moderate Reduktion der Krankenhausaufenthaltsdauern in Österreich, die schon in den letzten Jahren eingesetzt hat, die weiter fortgeführt wird. Die Betonung dabei liegt auf: Nulltagesaufenthalte, tagesklinische Leistungen und, ganz besonders, Aufwertung der Allgemeinmedizin und der Primärversorgung. Ein ganz großer Schritt dahin gehend, der gelungen ist, ist die Finanzierung der Lehrpraxen in der Ausbildung für Allgemeinmedizin, und ganz wichtig sind die Primärversorgungszentren, die gerade für viele Ärztinnen und Ärzte der jungen Generation ein Auskommen schaffen, das mit ihrer Lebensplanung gut kompatibel ist; möglicherweise für manche besser als das alleinige Solitärkämpfertum in der Landpraxis, obwohl auch dort mit Gruppenpraxen und der Möglichkeit, Ärzte anzustellen, eine entscheidende Lücke geschlossen werden kann.
Das Budget für das Gesundheitsressort ist stabil, die Aufgaben sind groß. Ich bin überzeugt, dass es brillant gemeistert werden wird. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
15.21
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dietmar Keck. – Bitte.