Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 173

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beit, sodass man da auch Geld in der Verwaltung sparen kann. Herr Drozda, Sie ha­ben auch schon in diese Richtung gedacht. (Abg. Drozda: Da haben Sie recht!) Viel­leicht liegt sogar etwas in einer Lade, aber ich glaube, Ihr Schreibtisch mit dieser Lade ist ausgeräumt worden; das ist unter Umständen ein Problem. Wir werden da aber schon zusammenkommen, keine Frage. (Zwischenruf des Abg. Drozda.)

Vom Kollegen Schellhorn wurde bereits angesprochen, dass man die Linie der Sam­meltätigkeiten der einzelnen Häuser unter Umständen ein wenig nachschärfen kann. Diese Institutionen haben Autonomie bekommen, jetzt aber wieder Lenkungseffekte zu machen, birgt ein gewisses Spannungsfeld (neuerlicher Zwischenruf des Abg. Droz­da), aber das muss man im Rahmen der Kulturpolitik entsprechend lösen.

Bundestheater-Holding: Wir haben den Burgtheaterskandal jetzt einmal recht und schlecht verarbeitet. Es gibt sicherlich auch hinsichtlich der Konstruktion Verbesse­rungsmöglichkeiten.

Förderungen: Die Transparenzdatenbank ist ganz wichtig. Wir müssen wissen, wo es Mehrfachförderungen gibt.

Der letzte Punkt: das Bundesdenkmalamt. Das ist die größte Baustelle, die im Bereich der Kulturpolitik des Bundes vorhanden ist. Das ist eigentlich ein klassisches Beispiel von SPÖ-Misswirtschaft, was in diesem Laden passiert ist, was man erkennt, wenn man an Demis und Dobis, an diese EDV-Systeme, denkt.

Kollege Schellhorn hat angesprochen, wie man Private einbezieht, zum Beispiel Steu­erbegünstigungen für Sponsoring. Ja, dafür gibt es ganz interessante Dinge, zum Bei­spiel dafür, wie man auch private Eigentümer denkmalgeschützter Objekte unterstüt­zen kann, denn das sind nämlich diejenigen, die auch über einen reichen Schatz Ös­terreichs verfügen. Ein Altstadtensemble mit denkmalgeschützten Häusern, zu dem Touristen kommen, um sich das anzuschauen, ist ja nicht nur etwas, was in öffentlicher Hand, sondern in Mehrheit in privater Hand ist. Die privaten Eigentümer müssen sich dann denken: Was mache ich eigentlich? Ich muss dieses Haus aufwendigst herrich­ten, aber wenn ich zum Beispiel vermieten möchte, muss ich die Mietzinsobergrenze, so wie es die SPÖ vorhat, einhalten! – Das wird nicht zusammenpassen. (Zwischenruf des Abg. Drozda.)

Umgekehrt kann man sagen, dass es vielleicht Steueranreize für diese Eigentümer denkmalgeschützter Gebäude geben könnte. Auch hat Herr Bundesminister Blümel immer gesagt, das Denkmalamt solle serviceorientiert sein. Es geht darum, das Be­wusstsein für denkmalgeschützte Objekte, für den Wert, der da besteht, und den Ge­danken, wie man da positiv einwirken kann, dass diese Objekte auch genützt werden können, zu schärfen. Da hat es in der Vergangenheit in manchen Einzelfällen da und dort gewisse Spannungsfelder gegeben, wodurch unter Umständen sogar ein Unter­nehmen, ein Weinbaubetrieb, eine Fleischhauerei, übersiedeln und einen anderen Stand­ort suchen oder überhaupt absiedeln musste. Da muss man unter Umständen mit mehr Beratung, mit mehr Sensibilität vorgehen – aber das soll alles gemacht werden.

Eines kann ich angesichts dieses Doppelbudgets sagen: Die Kulturnation Österreich wird nicht untergehen (Abg. Drozda: Das hat niemand behauptet!), aller Unkenrufe zum Trotz.

Folgendes ist auch klar – und darauf hat sich diese Regierung verständigt –: Wir haben unsere Schätze, und die wollen wir an künftige Generationen weitergeben. Wir wissen ganz genau, dass dieses kulturelle Erbe auch ein Wirtschaftsfaktor für die gesamte Republik und die Menschen hier ist. Diese Schätze wollen wir aber mit Bedacht heben und logischerweise nur das tun, was auch in der Bundeskompetenz liegt.

Zum Abschluss sei noch Folgendes gesagt – weil auch immer wieder in Zwischen­tönen in der Debatte, zum Beispiel in der vorigen Rede betreffend den ORF, die unab-


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