Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 172

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Darauf hat man sich nicht mehr eingelassen, lieber überlässt die ÖVP die Medienpolitik der FPÖ (Abg. Steger: Objektivität!), und die versucht, den ORF zu zerstören. Das ha­ben Sie vor, und das ist bedenklich! (Beifall bei den NEOS sowie des Abg. Drozda.)

17.12


Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gemeldet ist nun Herr Abgeordneter Klubobmann Dr. Walter Rosenkranz. – Bitte. (Ruf bei der SPÖ: Das ist der Einzige, der redet!)


17.13.04

Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Frau Präsidentin! Geschätztes Mitglied der Bundesregierung! Ich glaube, Kollege Schellhorn ist jetzt durch den Wahlkampf ein wenig angestrengt gewesen, es war oft sehr schwierig, ihm bei der Unterscheidung zwischen Medienpolitik und Kulturpolitik zu folgen. (Zwischenrufe der Abgeordneten Loacker, Scherak und Strolz.) Wir waren jetzt bei der Kulturpolitik, er hat aber zum Schluss gesagt, der ORF sei jetzt wieder das Problem. Wir sind jetzt einmal bei der Kulturpolitik!

Ich bedanke mich für die Vorschusslorbeeren, für die Position, die er mir jetzt bei- und zugemessen hat. Ich kann nur sagen, ich werde von Ihnen deutlich überschätzt, aber es ehrt mich trotzdem. Danke, Sie können in diesem Glauben bleiben, vielleicht schla­fen Sie dann weniger gut, und das wäre dann auch ein gutes Signal.

Kulturpolitik: Herr Drozda hat gesagt, die Beträge (Abg. Drozda: Hier!) – ja, ich sehe Sie, den Ausruf brauchen wir gar nicht! –, das Kulturbudget sei gestiegen, es gebe mehr Geld. Was haben wir zu Beginn, als klar war, dass es zu einer schwarz/türkis-blauen Koalition kommen, wird, an Unkenrufen der Kulturschaffenden gehört: Um Gottes willen, jetzt wird die Kulturnation zusammenbrechen! Es wird kein Geld mehr für die Künstler geben! Da wird jetzt noch und nöcher gestrichen! Das Furchtbarste über­haupt wird passieren! – Und was gibt es jetzt auf einmal? – Mehr Geld für Kunst und Kultur in diesem Doppelbudget. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Natürlich hat Herr Drozda dann gesagt, wenn man da die Inflation und alles hinein­rechnet, dann werde es am Ende weniger. Tatsache: Es gibt mehr Geld für Kunst und Kultur, weil dieser Regierung die Kulturnation Österreich einfach am Herzen liegt. Das kann aber unter Umständen in Nuancen anders sein, als Sie sich das bis jetzt immer vorgestellt haben.

Ich hatte bis jetzt immer den Eindruck, es hat genügt, wenn einer gesagt hat: Ich bin Künstler und ein Freund des Herrn Drozda oder des Herrn Zinggl!; und dann war es das auch schon. (Abg. Drozda: Das ist unter Ihrem ..., Herr Kollege!) Wir wollen uns nicht einmischen, wenn es darum geht, was ein Künstler zu tun, zu denken und zu ma­chen hat. Die Freiheit der Kunst hat von der Parteipolitik außen vor gelassen zu wer­den. Jeder Künstler wird sich in Österreich frei entfalten können, das ist garantiert. (Abg. Drozda: Sie schlagen sich unter Ihrem Wert!) – Keine Sorge!

Eines gefällt mir übrigens auch an der zeitgenössischen Kunst ganz besonders gut: Da – egal, in welchem Bereich – gibt es überhaupt keine schlechten Kunstwerke. Frü­her hat es große Künstler gegeben, die gesagt haben: Das war jetzt kein großer Wurf von mir, dieses Manuskript, dieses Bild, diese Komposition vernichte ich! – Heute ist jedes Werk großartig, egal, ob das ein großer bedeutender Künstler oder ein kleiner Künstler ist. Das schätze ich an der zeitgenössischen Kunst. (Zwischenrufe bei der SPÖ sowie des Abg. Noll.)

Welche Schwerpunkte gibt es aber überhaupt im Budget? – Insgesamt kann die Bun­despolitik nur in vier Bereichen tätig sein. Bundesmuseen: Da gibt es eine reiche Zahl an Sammlungen und Museen. Natürlich ist es überhaupt nicht verboten, dass man bei den Bundesmuseen über Dinge nachdenkt, zum Beispiel über bessere Zusammenar-


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