wie auch schon medial bekannt ist, gab es solche in den letzten beiden Tagen in der Steiermark, in Graz, auch Teile meiner Heimat sind betroffen –, die wir nun mit diesem Paket machen können. Das ist ein entscheidender Zug dieser Bundesregierung: direkt dem Menschen und direkt vor Ort zu helfen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Unser expliziter Dank gilt den Einsatzorganisationen – der Feuerwehr, dem Bundesheer und auch der Rettung –, die sich da in den letzten Tagen intensiv eingesetzt haben.
Weitere konkrete Ziele und Maßnahmen dieser Bundesregierung in den nächsten Jahren sind: die Klima- und Energiestrategie umzusetzen und auch zu konkretisieren, eine Luftreinhaltestrategie zu erstellen, die Reform der Ökostromförderung, die Ausarbeitung eines neuen Energiegesetzes, die Evaluierung und Weiterentwicklung von Energie und energierelevanten Förderungen. – Das sind alles Maßnahmen, die dem Umweltschutz zugutekommen, und das ist auch gut so! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Wir haben natürlich auch im Bereich der Kreislaufwirtschaft und der Recyclingwirtschaft Maßnahmen und Initiativen gesetzt. Die Forcierung von Abfallvermeidung – auch ein wesentlicher Faktor in der Kreislaufwirtschaft – und natürlich auch die Wiedergewinnung von Ressourcen sind ebenso Maßnahmen, die diese Bundesregierung in ihrem Regierungsprogramm verankert und festgeschrieben hat.
Ein weiterer Punkt ist die Schaffung von Rahmenbedingungen für eine flächendeckende und effiziente Recyclingmaßnahme betreffend die Flächen, die verbaut werden – das sind tagtäglich ungefähr zehn Fußballfelder. Auch da gibt es Maßnahmen, mit denen wir Einhalt gebieten, damit wir unsere Flächen nach bestem Wissen und Gewissen erhalten können, um eine nachhaltige Bewirtschaftung, aber auch eine flächendeckende Raumplanung zu ermöglichen. Wir werden in diesem Bereich natürlich auch Maßnahmen setzen, die durch die Landeskompetenz auch die Länder betreffen, aber wir haben eine explizite Strategie, wie wir mit dem Flächenverbrauch entsprechend umgehen.
Ein Punkt ist Mikroplastik, das in unseren Gewässern ist, und der Verbrauch von Plastik generell. Auch da gibt es Maßnahmen, die wir explizit in dieses Rahmenprogramm für das Budget 2018/2019 eingebaut haben. Es gibt also Maßnahmen, die uns auch in diesem Bereich schützen und unsere Gesundheit fördern werden.
Liebe Frau Bundesminister, Danke für diesen Rahmen, Danke für dieses Budget und auch Danke für unsere Zukunft in den nächsten beiden Jahren! Wir sind im Umweltbereich auf einem guten Weg. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
14.32
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort hat sich Frau Bundesminister Köstinger gemeldet. – Bitte sehr, Frau Minister.
Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger: Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete! Zum ersten Mal seit 1954 wird der Bund weniger ausgeben, als er einnimmt. Das bedeutet natürlich – das wissen wir alle in unseren Ressorts – einiges an Anstrengungen. Auch mein Ressort fühlt sich diesem Ziel, im System zu sparen, klar verpflichtet.
Zur UG 42, also Landwirtschaft, Natur und Tourismus, bringt das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus Einsparungen, aber – und ich glaube, es ist wirklich entscheidend, das dazuzusagen – dabei sind drei Schwerpunkte klar außer Streit gestellt: Zum einen wird es keine realen Kürzungen im Bereich der EU-Direktzahlungen
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite