Mit dem Budget der UG 43, also den Bereichen Umwelt, Energie und Klima, wollen wir als Bundesregierung einen großen Schritt in Richtung Energieunabhängigkeit machen und somit natürlich auch einen entscheidenden Beitrag in Richtung Klimaschutz leisten. Dafür ist die nachhaltige Umstellung unseres Energiesystems notwendig.
Speziell die Umwelt- und Energiepolitik steht vor sehr, sehr großen Herausforderungen. Der Klimawandel und die damit verbundenen Auswirkungen zeigen klar: Klimaschutz hat höchste Priorität. Daher hat die Bundesregierung bereits nach 100 Tagen den Entwurf der Klima- und Energiestrategie vorgelegt und die #mission 2030 ist der strategische Weg zur Erreichung unserer Klimaschutz- und Energieziele.
Viele unserer Maßnahmen im Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus unterstreichen und unterstützen die Erreichung dieser Ziele. Für Umwelt, Klima und Energie sind insgesamt 627 Millionen Euro im Jahr 2018 und 623 Millionen Euro im Jahr 2019 vorgesehen.
Das wichtigste Instrument zur Förderung von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen ist die Umweltförderung im Inland. Dafür stehen in den Jahren 2018 und 2019 rund 205 Millionen Euro zur Verfügung. Der Klima- und Energiefonds verfolgt das Ziel, nachhaltige Energieversorgung und vor allem auch die Reduktion von Treibhausgasemissionen voranzutreiben. Dafür haben wir Mittel in der Höhe von je rund 37 Millionen Euro für beide Jahre vorgesehen.
Für die Erhaltung und vor allem auch Verbesserung von nachhaltiger und wettbewerbsfähiger Energie- und Rohstoffbereitstellung sind innerhalb der Untergliederung 43 rund 1,7 Millionen Euro für 2018 und 1,6 Millionen Euro für 2019 vorgesehen.
Nachhaltiger Natur- und Umweltschutz spielt eine zentrale Rolle, vor allem bei dem Thema Erhaltung der Naturparks. Für diesen Bereich werden rund 51 Millionen Euro für 2018 sowie für 2019 veranschlagt.
Die Antiatomkraftpolitik ist für Österreich essenziell und wir haben, so wie auch im Regierungsprogramm verankert, beschlossen, diesen Weg auch kontinuierlich weiter zu verfolgen. Für den Bereich des Strahlenschutzes sind deshalb rund 18 Millionen Euro budgetiert.
Ein entscheidender Budgetbereich befasst sich mit den Themen Abfall- und Siedlungswasserwirtschaft und Chemie. Dieser Bereich ist 2018 mit rund 415 Millionen Euro veranschlagt, 2019 mit 413 Millionen Euro. Dieser wichtige Teil des Budgets verfolgt insgesamt drei wichtige umweltpolitische Ziele, zum einen die Nutzung von Ressourcen und Sekundärrohstoffen, zum zweiten die nachhaltige Sicherung der Trinkwasserversorgung und zum dritten die umweltgerechte Entsorgung von Abwasser.
Zusammenfassend will ich festhalten, dass es keine realen Kürzungen bei den Förderungen für Umwelt- und Klimaschutz gibt. Damit stehen für diesen wichtigen Bereich dieselben Mittel wie auch im Jahr 2017 zur Verfügung. Erfolgreiche Programme wie die Umweltförderung im Inland, der Klima- und Energiefonds sowie auch die thermische Sanierung werden fortgesetzt.
Ich möchte darauf hinweisen, dass speziell auch im Jahr 2017 das Budget teilweise nicht in vollem Umfang ausgelöst wurde. Das hat damit zu tun, dass Förderrichtlinien zum Teil viel zu kompliziert sind, dass Doppelförderungen vorhanden sind und dass sehr viele Anwender und eventuelle Nutzer sich gar nicht die Arbeit machen, Anträge zu stellen. Das wollen wir jetzt gemeinsam beheben und vor allem zu einer maßgeblichen Vereinfachung kommen.
Die Maßnahmen der Klima- und Energiestrategie werden von den gesamten Mitteln der UG 43 unterstützt und die Bundesregierung bekennt sich im Regierungsprogramm
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