Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 365

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Der Tourismus und vor allen Dingen auch die Seilbahnen mit dem Wintertourismus sind in den alpinen Tälern die Eckpfeiler unseres Wohlstands. Dieser Wohlstand wird auf 1 bis 3 Prozent der Landesfläche erwirtschaftet. Wenn man das ins Verhältnis zu den Schutzflächen stellt, dann ist das, glaube ich, wohl sehr gerechtfertigt. Die Politik tut daher gut daran, die Existenz vieler Tausend Familien in unseren alpinen Tälern zu unterstützen.

Deshalb war es ein schönes Zeichen, dass wir mit der Senkung der Umsatzsteuer auf die Nächtigungen einen ersten Schritt gesetzt haben. Ich sage das selbstbewusst auch in Ihre Richtung (in Richtung SPÖ), wenn Sie auch immer wieder kritisieren, dass man da Hoteliers Geschenke macht: Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass die österreichi­sche Hotellerie in vielen Bereichen mit Problemen konfrontiert ist, dass wir durch die Konkurrenz von Airbnb, von Booking.com und diesen Plattformen heute in einer Si­tuation sind, dass viele dieser Betriebe die Abschreibung, die ohnehin viel zu lange dauert, nicht lukrieren können.

Ich denke, das war ein guter Weg, und Österreich ist ein Tourismusland. Mein Heimat­land Tirol, mit fast 25 oder 27 Prozent des dortigen BIP, steht auf einem touristischen Fundament. Offen bleiben natürlich schon noch einige Projekte, für die wir in den Re­gierungsverhandlungen ja auch gemeinsam gekämpft haben.

Wir brauchen eine Abschreibungsdauer, die der Lebensdauer von Hotelzimmern ange­passt ist, denn über 40 Jahre, das geht gar nicht. Wir müssen natürlich auch schauen, dass wir flexiblere Arbeitszeiten, gerade hinsichtlich Ruhezeitbestimmungen und sol­cher Dinge, im Tourismus regeln, aber da sind wir auch auf einem guten Weg.

Ich denke, die Bilanz der Regierung kann sich sehen lassen. Schauen wir uns die Ge­nehmigungsfreistellungsverordnung an: 18 000 Betriebsanlagen werden freigestellt, über 1 000 bürokratische Fälle werden vermieden. Auch in vielen anderen Bereichen sind wir auf einem guten Weg, zum Beispiel betreffend die Reduktion der Betriebsbe­auftragten; es gibt in einigen Betrieben fast 70, und wenn wir die alle auf die Anzahl, die in Europa unbedingt notwendig ist, reduzieren können, dann leistet auch da die Regierung Großartiges.

Ich denke, dass wir in Tirol gerade auch in den Tourismuszentren sehr viel gegen den Klimawandel tun, viele unserer Dörfer heizen mit Biomasse. Im Zillertal haben wir ein ganz großes Projekt mit Wasserstoff, wir wollen unsere Eisenbahn auf Wasserstoff um­stellen.

Schauen wir uns die Nachhaltigkeitsziele im Bereich Energiegewinnung an, so liegt Österreich mit 33,6 Prozent nachhaltiger Energie, glaube ich, auch an der Spitze Eu­ropas. Wir in Tirol haben 41 Prozent der Elektroenergie aus Wasserkraft, und das Ziel liegt in Tirol bei 100 Prozent bis 2050. Ich denke, wir sind da auf einem ordentlichen Weg, und das bedeutet einen Dreifacheffekt: gut für unseren Standort, besser für un­sere Umwelt und am besten für unsere Kinder. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

16.01


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundes­minister Köstinger. – Bitte.


16.01.39

Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger: Herr Prä­sident! Geschätztes Hohes Haus! Ich muss mich zu Beginn wirklich entschuldigen, dass ich vorher die Usancen missachtet habe; das war keine Absicht, ich habe schlichtweg übersehen, dass Frau Abgeordnete Bißmann zweimal zu Wort gemeldet war. Ich bitte daher um Entschuldigung dafür, das wird nicht wieder vorkommen.

 


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