Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 364

15.55.20

Abgeordnete Cornelia Ecker (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Herr Staatsse­kretär! Kollege Gerstner, das mit den Pferden und den Büroräumlichkeiten müssen Sie mir heute irgendwann noch einmal erklären. (Abg. Gerstner: Bitte?) Das mit den Pfer­den und den Büroräumlichkeiten müssten Sie mir heute noch einmal erklären! (Rufe und Gegenrufe zwischen FPÖ und SPÖ.)

Jetzt aber zur biologischen Landwirtschaft: Biolandwirtschaft hat in Österreich einen sehr, sehr hohen Stellenwert. Auch Sie, Frau Ministerin, betonen in etlichen Aussen­dungen und Zeitungsberichten, wie wichtig Ihnen die Biolandwirtschaft ist – aber leider nur dann, wenn Sie Vorzeigeprojekte benötigen, denn im Budget 2018 und 2019 sind 112 Millionen Euro für die Biolandwirtschaft veranschlagt. Das ist derselbe Betrag, den wir 2017 schon hatten. Daran war die SPÖ maßgeblich beteiligt, denn dieser hohe Be­trag schmeckte Herrn Genossen Auer damals gar nicht.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gerade die Biolandschaft wächst aber stetig. Das erwähnen Sie auch in Ihrem Grünen Bericht, den ja das Ministerium maßgeblich mitgestaltet. Zudem benötigt sie auch höhere Budgetmittel, und hiervon sieht man lei­der nichts.

Bereits jeder fünfte Hektar in Österreich wird biologisch bewirtschaftet, das sind circa 5 Prozent der Gesamtfläche. Die Lösung für mehr Geldmittel in diesem Bereich wäre eine sehr, sehr einfache gewesen: Man hätte innerhalb des Programms für ländliche Entwicklung nur eine andere Gewichtung vornehmen müssen. Es wäre nicht einmal ein eigener Budgetposten dafür notwendig gewesen.

Vergessen wurde auch, dass von Ihrem - - Frau Ministerin (in Richtung Bundesminis­terin Köstinger, die sich mit Abg. Eßl unterhält), würden Sie mir vielleicht zuhören? – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

Vergessen – und das finde ich sehr schade – wurde auch die von Ihrem Vorgänger, Bundesminister Rupprechter, versprochene Umstiegsförderung. Wenn ein Landwirt­schaftsbetrieb konventionell geführt wird und auf Bio umsteigen möchte, gibt es keine Umstiegsförderung, dafür ist kein eigener Budgetposten vorgesehen. Ein Ja zu Bio sieht für mich anders aus. Auch da stellt sich die Regierung gegen die Interessen der Menschen in unserem Land und betreibt ganz offensichtlich Klientelpolitik. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

15.57

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hörl. – Bitte.

15.57.45

Abgeordneter Franz Hörl (ÖVP): Hoch geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesmi­nister! Herr Staatssekretär! Als Bauer – allerdings Schafbauer, nicht Pferdebauer, be­dauerlicherweise –, Hotelier, Seilbahner möchte ich natürlich bei diesem Kapitel Land­wirtschaft, Natur und Tourismus auf letzteren Bereich eingehen.

Ich möchte aber schon auch bemerken, dass dieses Gerede von der Opposition, es gehe hier alles so schlecht, nicht ganz stimmen kann. Ein Drittel der österreichischen Fläche – 27 Prozent – steht unter Schutz. Wir sind bei Natura 2000 mit 15 Prozent, glaube ich, auch in Europa führend. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Wenn ich mir das große Herz der Frau Bundesminister anschaue, was die Unterstützung der alpinen Vereine mit 3,6 Millionen Euro betrifft, ohne dass dafür Projekte vorgelegt werden müs­sen und angesucht werden muss – was normale Betriebe schon tun –, dann denke ich mir, dass sich die Frau Bundesminister in dem Bereich sehr anstrengt.